Rechtsbindungen, Verantwortlichkeit und Rechtsschutz im Außengrenzschutzregime der Europäischen Union


Projektart Promotion
Finanzierung
Themen
  • sonstiges
Disziplinen
  • Rechtswissenschaften
Laufzeit 01/2014 ‒ 06/2017
Geographischer Fokus
  • EU
Institutionen
Beteiligte Personen
  • Herbert Rosenfeldt
    • Leitung
  • Prof. Dr. LL.M. Christoph Herrmann
    • Betreuung
Kurzbeschreibung

Das Dissertationsvorhaben untersucht, ob und wie effektiver Menschenrechtsschutz im EU-Grenzschutzregime durch klare Zurechenbarkeiten und wirksame Durchsetzungs-mechanismen gewährleistet werden kann. Im Kern soll der Frage nachgegangen werden, welchen Akteuren die verschiedenen grenzschützenden Tätigkeiten unter Berücksichtigung höherrangigen Rechts zugerechnet werden können, welche Rechtsschutzmöglichkeiten den Betroffenen offenstehen und ob die zugängigen Verfahren einzeln und in ihrer Gesamtheit betrachtet ein ausreichendes Schutzniveau gewähren. Nur so würde die Europäische Union gegenüber schutzbedürftigen Menschen aus Drittstaaten ihrem Anspruch gerecht, eine grund-rechtsbasierte Wertegemeinschaft zu sein. Damit rückt Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, in den Fokus der Untersuchung. Den Maßstab der Untersuchung bilden das primäre Unionsrecht und das anwendbare Völkerrecht, beide Rechtsmaterien insbesondere in ihren Individualschutz gewährenden Dimensionen, aber auch in Hinblick auf rechtstaatliche und demokratische Vorgaben.

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