Langanhaltende Flüchtlingssituationen als Folge gewaltsamer Konflikte, fehlgeleitete Flüchtlingshilfe und ein Umsteuern im politischen Umgang mit Flüchtlingen waren Themen des parlamentarischen Abends am 22. März 2017 in Berlin. IMIS (Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien der Universität Osnabrück) und BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) stellten dort Erkenntnisse und Überlegungen aus der Flucht- und Flüchtlingsforschung vor und diskutierten mit Bundestagsabgeordneten und geladenen Gästen die Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik.

In den letzten Jahren blieb die Zahl der Flüchtlinge nicht nur in Europa sondern weltweit hoch. So mussten im Jahr 2015 etwa 12 Millionen Menschen auf Grund von Kriegen oder Verfolgung fliehen. 80 Prozent der weltweit Schutzsuchenden konnten schon länger als ein Jahr nicht in ihre Heimat zurückkehren; bei 6,7 Millionen Menschen (10 Prozent) führten die aktuellen Vertreibungskrisen dazu, seit mehr als fünf Jahren im Exil leben zu müssen.

Beim parlamentarischen Abend am 22. März 2017 in Berlin zeigte Benjamin Etzold, BICC, in seinem Vortrag vor Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dass langanhaltende Flüchtlingssituationen das Ergebnis dauerhafter gewaltsamer Konflikte, fehlgeleiteter Flüchtlingshilfe und mangelnder Aufnahmebereitschaft sind. „Menschen, die seit Jahren unter sehr schwierigen Bedingungen und ohne Zugang zu Bildung und Arbeit in Flüchtlingslagern leben, brauchen neue Perspektiven. Die Grundvoraussetzung für ihre Rückkehr ist ein dauerhafter Frieden und Rechtssicherheit in den Herkunftsregionen. Ist eine Rückkehr nicht möglich, müssen alternative Wege gefunden werden“, erklärte Benjamin Etzold. Er plädierte für eine Verbesserung der Bedingungen für eine lokale Integration und die Umsiedlung von mehr Schutzsuchende aus Flüchtlingslagern nach Europa, Nordamerika und Australien. Zudem müsste es ihnen ermöglicht werden, ihre familiären Netzwerke zu nutzen, um auf legalem Weg nach Europa einzureisen.

Das Scheitern des humanitären Flüchtlingssystems und die Zunahme an Asylsuchenden in Europa leitete in den letzten Jahren ein Umsteuern im politischen Umgang mit Flüchtlingen ein. Olaf Kleist vom Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück stellte aktuelle, gegenläufige Trends im globalen und europäischen Flüchtlingsregime vor. Während einerseits Flüchtlingsrechte unterminiert werden, um vermeintlich mehr staatliche Kontrolle über den Zugang zu Schutz zu erlangen, übernehmen andererseits Zivilgesellschaft und lokale Politik eine zentrale Rolle bei der Aufnahme und beim Schutz von Flüchtlingen. „Die aus der Krise der Flüchtlingspolitik entstehende neue flüchtlingspolitische Ordnung birgt Risiken und Gefahren aber auch neue Chancen für den Flüchtlingsschutz“, betonte Olaf Kleist. Die deutsche Flüchtlingspolitik müsse die weitreichenden Konsequenzen neuer Ansätze bedenken, um dem demokratischen Anspruch von Flüchtlingsschutz gerecht zu werden.

Verena Schulze-Palstring, IMIS, stellte schließlich den Gästen die Ziele und Arbeitsweise des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundprojekts „Flucht: Forschung und Transfer“ vor.

Die Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF) hatte zum parlamentarischen Abend eingeladen, der unter der Schirmherrschaft von Stefan Müller, parlamentarischem Staatssekretär beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, stand. Der Abend verdeutlichte, dass es ein großes Interesse an einem Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik im Themenfeld Flucht und Flüchtlingspolitik gibt.

Kontakt:

  • Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS)
  • Anke Riss
  • Email
  • Tel. +49 541 969 4426
  • Bonn International Center for Conversion (BICC)
  • Susanne Heinke
  • Email
  • Tel. +49 228 911 9644

 

Dr. Olaf Kleist (IMIS), Prof. Dr. Ulrich Schneckener (DSF) und Dr. Benjamin Etzold (BICC) (von rechts) diskutierten zentrale flüchtlingspolitische Fragen mit den Gästen. © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)

  • Stefan Müller, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, eröffnete als Schirmherr den Parlamentarischen Abend. © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)

     

  • Prof. Dr. Ulrich Schneckener, Vorstandsvorsitzender der DSF, betonte in seinem Redebeitrag die große Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen Friedensforschung und Fluchtforschung, nicht zuletzt auch für die Politikberatung. © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)

     

  • Verena Schulze Palstring (IMIS) stellt die Ziele und Arbeitsweise des BMBF Verbundprojektes „Flucht: Forschung und Transfer“ vor © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)

     

  • Der Vortrag von Dr. Benjamin Etzold (BICC) stand unter dem Titel „Der Zyklus von Gewalt und Flucht in Gegenwart und Zukunft“ © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)

     

  • Dr. Olaf Kleist (IMIS) skizzierte in seinem Vortrag „eine neue flüchtlingspolitische Ordnung“ für Europa © P. Menke, Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)