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Studiert man das normative Handeln der Organisation UNRWA im Nahostkonflikt von Beginn ihrer Arbeit 1950 bis heute, so kann man zwei Beobachtungen machen. Die erste bezieht sich auf den theoretischen Bezugsrahmen. Nach Finnemore und Sikkink (2001) lassen sich Studien über Normdiffusion in zwei Gruppen unterteilen. Die eine Gruppe konzentriert sich auf das Nachweisen, dass globale soziale Strukturen existieren und Wirkungsmacht haben. Hier besteht allerdings die Gefahr, dass Variationen auf der lokalen Ebene ignoriert werden und internationale Normen als ein Gegenstand betrachtet werden, der die ganze Welt überzieht und homogenisiert. Eine andere Gruppe konzentriert sich explizit auf die lokalen Variationen, wobei sie die Annahmen der ersten Gruppe teilt. Allerdings, so Finnemore/ Sikkink (2001: 398) bestehe hier die Gefahr, dass übergreifende Veränderungen in dieser Weise nicht erfasst werden könnten. Aus dieser ersten Beobachtung ergibt sich das Forschungsinteresse, die marginalisierte Rolle der lokalen Akteurs- und Handlungsebene in konstruktivistischen Normenstudien näher zu beleuchten. Meine zweite Beobachtung bezieht sich auf die Empirie. UNRWA‘s normative Legitimation ist verwurzelt in internationalen Konventionen und Deklarationen. Die Hilfsorganisation für die Palästinaflüchtlinge in Nahost ist einzigartig unter den zahlreichen VN-Agenturen. Sie grenzt sich von ihnen ab bezüglich ihres Mandats, Bezugsgruppe, Finanzierung und Operationsraum. Durch diese spezifischen Charakteristika ist der Einfluss des Nahostkonflikts erheblich auf das Handeln der Organisation. Zusätzlich hat über die Jahre die Organisation das normative Fundament ihres Handelns verändert und den normativen Gehalt ihrer Praktiken angereichert. Vor diesem Hintergrund ist das zweite Forschungsinteresse dieser Arbeit, die normativen Bezüge ihrer Praktiken zu identifizieren. Aus diesen beiden Beobachtungen ergibt sich folgende Forschungsfrage: Bezieht UNRWA das normative Konzept, das ihren Praktiken unterliegt, auch unmittelbar aus dem Nahostkonflikt?

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Union und Mitgliedstaaten arbeiten an der Errichtung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Inzwischen wird der Inhalt von Gesetzen betreffend materielles und formelles Asylrecht zu einem großen Teil auf Unionsebene beschlossen: Die Legislative im GEAS ist weitgehend europäisiert. Die Forschungsarbeit stellt nun die Frage, ob der Beginn einer Europäisierung auch der Exekutive im GEAS zu beobachten ist. Zunächst ist die rechtliche Möglichkeit europäischer Exekutivgewalt im GEAS zu prüfen. Anschließend wird der aktuelle Stand am Beispiel des European Asylum Support Office (EASO) untersucht. Die Unionsagentur nimmt durch Schulungen, Bereitstellung von Informationen und operative Einsätze Einfluss auf die Entscheidung nationaler Verwaltungen in Asylverfahren. Diese Entwicklung wirft aus Sicht des Individuums Fragen der Verfahrensrechte und des Rechtsschutzes auf. Aus Sicht der Union und der Mitgliedstaaten stellt sich die Frage, ob europäisierte Exekutivgewalt Voraussetzung für das Funktionieren des GEAS ist. Aufgrund einer Bewertung der Entwicklung aus diesen unterschiedlichen Perspektiven kann schließlich die Frage beantwortet werden, ob eine weitere Europäisierung der Exekutivgewalt im GEAS, insbesondere die Errichtung einer Unionsasylbehörde, anzustreben ist.

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Das Forschungsprojekt Von der Flüchtlingshilfe zur Fluchthilfe geht aus von der Problematik des Asylparadoxes und dem Umgang zivilgesellschaftlicher Akteure mit seinen Konsequenzen: Zwar gelten in Deutschland das Grundrecht auf Asyl und die völkerrechtlichen Prinzipien des Flüchtlingsschutzes und viele Staaten gewährleisten Flüchtlingsrechte. Um diese zu erlangen, müssen die meisten Schutzsuchenden allerdings mangels legaler Einreisemöglichkeiten illegal Grenzen überqueren und sich in riskante Situationen begeben. Insbesondere durch die sich seit 2015/2016 zuspitzende Lage entwickeln sich in Deutschland vermehrt gesellschaftliche Auseinandersetzungen um den Zugang zu Flüchtlingsschutz. Das Forschungsprojekt analysiert diese Auseinandersetzungen mit Fokus auf das Engagement zivilgesellschaftlicher Initiativen für die sichere Einreise von Flüchtenden. Daher geht das Projekt der Forschungsfrage nach, welche Handlungsansätze und Strategien zivilgesellschaftliche Initiativen im Kontext von Migrations- und Fluchtregimen entwickeln, um sich angesichts beschränkter Einreisewege und humanitärer Notlagen für einen Zugang zum Schutz für Geflüchtete einzusetzen und somit Fluchthilfe zu leisten.

Abstract

The research project From Refugee Support to Escape Aid reflects the problem of the so called asylum paradox and how civil society actors deal with its consequences. Many states grant refugee rights and Germany considers the right to claim asylum a fundamental right and enacts international law principles of refugee protection. However, to effectively claim those rights, refugees and asylum seekers are forced to cross borders illegally and to get into risky situations, because of the lack of legal entry options. Therefore, access to refugee protection has become a conflicting issue in Germany, especially since the situation has escalated in 2015/2016. The research project analyzes these conflicts with a focus on civil society initiatives that mobilize for the safe entry of refugees. Therefore, the project investigates strategies and action approaches that civil society initiatives develop in the context of migration and asylum regimes to advocate for and to facilitate refugee protection – thereby giving escape aid – in the light of limited entry channels and humanitarian crises.

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Bleiben oder gehen war die Frage, die sich deutsche Juden vor der Zäsur des Jahres 1938 stellten. In einer Gesamtschau auf die 1930er Jahre präsentiert die Studie einen Einblick in das Dilemma der Fragen der Emigration. Dabei werden anhand einer Vielfalt zeitgenössischer Materialien sowohl institutionelle Emigrationspläne jüdischer Einrichtungen als auch Fragen individueller Entscheidungen ausgebreitet. Entgegen dem gängigen Vorgehen, sich dem Gegenstand aus der Perspektive des später eingetretenen Holocaust zu nähern und damit den zögerlichen Haltungen zur Emigration mit Unverständnis zu begegnen, zielt die Untersuchung auf die Wirkmächtigkeit vorausgegangener Zeiten jüdischer Erfahrung mit Fragen der Staatsangehörigkeit, Minderheitenrechten und Migration. Hierdurch ergeben sich neue und erhellende Einsichten in die Verhaltensweisen und Erwartungshorizonte deutscher Juden angesichts des sich zunehmend radikalisierenden nationalsozialistischen Regimes.

Abstract

In this study Jewish reactions to emigration questions in Nazi Germany between 1933 and 1938 are comprehensively investigated for the first time. These reactions are analyzed on four levels: 1. emigration assistance by Jewish institutions; 2. comprehensive plans of emigration by Jewish organizations, German and non-German alike; 3. public debates in newspapers, pamphlets and books; 4. perceptions of the ordinary Jewish population. In order to understand the Jewish reactions to the challenge of Nazism and emigration, those reactions are placed into the context of historical experiences with Jewish emancipation, migration and politics in the emancipation era and of the transnational constellations of the Jewish present. This approach counteracts the widespread assumption that the 1930s are only conceivable as pre-history of the Holocaust. Thus this study provides new and surprising insight into a supposedly well-known and researched topic. It forces us to reconsider a variety of current assumptions on the Jewish reality of the 1930s in Nazi Germany, on opportunities of political activism and on future expectations before the November pogroms of 1938 changed German Jewish history forever.

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In den letzten Jahren ist die bittere Vorgeschichte zum Holocaust an den europäischen Juden, nämlich die zögernde, ablehnende Haltung potentieller Aufnahmeländer gegenüber jüdischen Emigranten, zunehmend Gegenstand der Forschung geworden. Das Ziel des beantragten Projektes ist es, auszuloten, welche Möglichkeiten, Grenzen und Bedingungen deutsche Juden vorfanden, wenn sie versuchten, zwischen 1933 und 1941 in das neutrale, demokratische Schweden zu emigrieren. Während politische Flüchtlinge in Schweden auf eine liberale Asylpraxis mit Bleiberecht vertrauen konnten, wurde jüdischen Flüchtlingen allenfalls ein Transitaufenthalt gestattet. Eine Schlüsselstellung nahm dabei die Jüdische Gemeinde Stockholms ein, deren Handlungsspielräume und Entscheidungspraxis bisher nicht ausreichend untersucht worden sind. Die Jüdische Gemeinde in Stockholm, Zentrum der ca. 7.000 in Schweden lebenden Juden, fungierte im Entscheidungsprozess über die Einreise als eine den staatlichen Trägern vorgelagerte Instanz; sie nahm also die Funktion einer Clearingstelle wahr und konnte so die staatlichen Entscheidungsprozesse beeinflussen. Wie das zuständige Hjälpkommittén in diesen Prozessen agierte, konnte bisher nur punktuell und mittelbar herausgearbeitet werden. Jetzt hat die Jüdische Gemeinde in Stockholm ihr umfangreiches Archiv geöffnet, so dass auf neuer Quellengrundlage folgende Fragen beantwortet werden können: Wie wurde die Flüchtlingsarbeit für jüdische Emigranten in Schweden organisiert? Über welche Spielräume verfügten die schwedisch-jüdischen Mitglieder des Komitees? Gab es bei der Emigration nach Schweden eine Zusammenarbeit schwedisch-jüdischer Gemeinden mit deutsch-jüdischen Selbsthilfeorganisationen? Wie sah diese aus und wie entwickelte sie sich? Änderte sich die schwedische Flüchtlingspolitik gegenüber Juden nach 1941 angesichts des Holocaust? Lassen sich am Beispiel der schwedisch-jüdischen Gemeinschaft Rückschlüsse auf Identitätskonflikte zwischen jüdischer und nationalstaatlicher Identifizierung ziehen, die auch in anderen Zielländern auftauchten? Welche erinnerungspolitischen Konflikte gab es in der Nachkriegszeit bezüglich der Flüchtlingshilfe in Schweden?

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Die Dissertation mit dem Titel "Wirklichkeitskonstruktionen von Flucht in deutschen Polittalks. Eine qualitative Mediendiskursanalyse aus Sicht der Cultural Studies" beschäftigt sich mit der Repräsentation Geflüchteter in deutschen Polittalk-Sendungen, die in den Sendern ARD und ZDF zwischen 2011 und 2014 erstausgestrahlt wurden. Politische Talkshows sind ein etablierter Bestandteil in der gegenwärtigen Medienlandschaft. Gerade die Polittalks in den Sendern ARD und ZDF weisen beachtliche Einschaltquoten vor. Sie sind somit als populäres Medium zu bezeichnen, als Medium, das Eingang in den Alltag von Millionen von Fernsehzuschauer_innen findet und in dem kulturelle Aushandlungsprozesse stattfinden. In der detaillierten Erforschung der Sendungen wurden dominante Repräsentationsgefüge sichtbar, die Geflüchtete entlang identitätsspezifischer, ökonomistischer sowie ordnungs- und steuerungsfokussierter Prinzipien kategorisieren und problematisieren.

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Forschung zu Flucht, Zwangsmigration und Asyl hat sich in den letzten 30 Jahren international als ein interdisziplinäres Forschungsfeld etabliert. Angesichts einer vielfach praktischen Ausrichtung, ethischer Herausforderungen und der Notwendigkeit, sich über Disziplinen hinweg über Begriffe und Konzepte zu verständigen, ist jedoch eine Grundlagenforschung zu kurz gekommen. In Deutschland ist die Flüchtlingsforschung zudem trotz der hohen gesellschaftlichen Relevanz des Themas bisher wenig entwickelt. Einschlägige Studien zu Zwangsmigration, die miteinander in Beziehung stehen sollten, bleiben angesichts fehlender Strukturen oft ebenso isoliert wie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die zu diesem Thema arbeiten. Das Wissenschaftliche Netzwerk Grundlagen der Flüchtlingsforschung bringt 14 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, von Postdoktorandinnen und Postdoktoranden bis Professorinnen und Professoren, für sechs Workshops zusammen, um in einer kontinuierlichen Debatte die Herausforderungen zu eruieren, die zentrale Begriffe und Konzepte, Interdisziplinarität, Theorie und Praxis, Aushandlungsprozesse und Analyserahmen sowie Normativität und Ethik in der Flüchtlingsforschung aufwerfen. Das Ziel des Netzwerks ist unter anderem die Etablierung langfristiger wissenschaftlicher Strukturen für eine dauerhafte interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Flüchtlingsforschung.

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Die Arbeit verfolgt die These, dass die Situation von Flüchtlingen heute in besonderer Weise auf grundlegende Spannungen und Widersprüche politischer Gemeinschaften verweist, und es daher lohnt, theoretische Diskussionen zu den Grenzen von demokratischer Bürgerschaft mit Rechtsfragen im Flüchtlingsschutz zusammenzubringen. Einerseits hält eine demokratietheoretische Perspektive wichtige Erkenntnisse für das Flüchtlingsrecht bereit: Fragen nach der Organisation von Flüchtlingsschutz, der Verantwortungsteilung zwischen Staaten, oder der Ausgestaltung von internationalem Schutz lassen sich allesamt mit Blick auf die Bedingungen politischer Mitgliedschaft von Flüchtlingen betrachten. Andererseits bildet die Situation von Flüchtlingen einen kritischen Maßstab, um Vorschläge und Ansätze für demokratische Verfahren jenseits des Staates zu diskutieren. Die Arbeit beginnt mit einer Untersuchung des Flüchtlingsbegriffs, der historisch parallel zu der Entwicklung des territorialen Nationalstaats an Bedeutung gewinnt und in diesem Rahmen ein Konzept der Ausnahme bildet: Während die staatliche Gemeinschaft grundsätzlich frei über Zugang zu Territorium und zu politischer Mitgliedschaft entscheiden kann, verkörpert die Figur des Flüchtlings die normative Idee, dass Personen unter bestimmten Umständen von Not nicht abgewiesen werden dürfen. Als das „eine weltbürgerliche Recht“ von Immanuel Kant beschrieben, bildet diese mit dem Flüchtlingsbegriff verbundene Vorstellung den Ausgangpunkt um über das Dilemma nachzudenken, das bei der rechtlichen Definition des Flüchtlings und der Regelung von Flüchtlingsrechten entstehen. Entlang der diversen Interpretationen des Arendt’schen „Rechts Rechte zu haben“ untersucht die Arbeit das Verhältnis vom Institut der Bürgerschaft zur Situation von Flüchtlingen. Demokratische Bürgerschaft bildet einerseits die legitimierende Grundlage von Recht und ist andererseits auf rechtlich definierte Verfahren und Beteiligungsrechte bezogen. Die daraus entstehende Spannung zwischen notwendiger Offenheit und der Notwendigkeit definierter Rechtspositionen wird an den Rändern formaler politischer Mitgliedschaft besonders deutlich. Insofern ermöglicht die Figur des Flüchtlings auch einen Zugang zu den normativen Fragen der Internationalisierung des Rechts, welcher statt vom Idealfall demokratischer Legitimation im Staat von deren Grenzen und Widersprüchen ausgeht. Eine solche Perspektive kann der Gefahr einer Dichotomie zwischen unkritischem Universalismus und Rückkehr zum nationalstaatlichen Begriffsrahmen begegnen, die sich in Diskussionen über Demokratie unter Bedingungen der Globalisierung oft ergibt. Die konkreten rechtlichen Fragen, die sich im Bezug auf die politische Situation von Flüchtlingen stellen, bilden so auch die Bereiche ab, in denen diese Spannung zwischen Begrenztheit und Offenheit demokratischer Bürgerschaft verhandelt wird. Die Arbeit nimmt drei solcher Bereiche in den Blick und zeichnet darin die groben Linien rechtlicher Fragen auf: Zunächst lässt sich im Bezug auf das internationale Recht fragen, inwieweit es als Recht jenseits nationalstaatlicher Grenzen Möglichkeiten der Inklusion von Flüchtlingen eröffnet, und ob zivilgesellschaftliche Gruppen dabei eine demokratische Rolle einnehmen können. In diesem Zusammenhang betrachtet die Arbeit die Mitwirkung von Nichtregierungsorganisationen im UNHCR und verbindet diese mit einer Diskussion der Kriterien, nach denen die demokratische Qualität von zivilgesellschaftlichen Gruppen bewertet werden kann. Einen weiteren wichtigen Bereich für Fragen politischer Mitgliedschaft bilden Situationen „humanitärer Regierung“, in denen UNHCR und Partnerorganisationen beispielsweise in der Verwaltung von Flüchtlingslagern die tatsächlichen Entscheidungsträger in vielen täglichen und weiterreichenden Angelegenheiten bilden. Die Arbeit zeichnet hier die Kritik von Flüchtlingslagern mit einem Fokus auf deren Begrenzung politischer Handlungsspielräume von Flüchtlingen nach, und argumentiert, dass diese Analyse in eine Kritik der mangelnden internationalen Verantwortungsteilung im Flüchtlingsschutz münden muss. Schließlich betrachtet ein letztes Kapitel die bestehenden Regelungen zu politischen Rechten von Flüchtlingen im Staat. Ausgehend von einem graduellen Verständnis politischer Mitgliedschaft und einer Übersicht zu jeweiligen Regeln im internationalen Recht, verweist die Argumentation auf die besondere Bedeutung der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit für Flüchtlinge.

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"Den Erinnerungen und Berichten von Zeitzeugen über verschiedene Aspekte deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa kommt bis heute eine besondere Rolle bei der wissenschaftlichen, publizistischen und öffentlichen Beschäftigung mit diesem Themenbereich zu. Sie stammen von Emigranten, die beispielsweise die östlichen Reichsprovinzen Schlesien oder Ostpreußen aufgrund von Verfolgung bereits in der NS-Zeit verlassen mussten, von Flüchtlingen und Vertriebenen und denen, die nach Kriegsende aufgrund des Potsdamer Abkommens aus Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei ausgesiedelt wurden, von Spätaussiedlern etwa aus Russland oder Rumänien sowie von Menschen, die in ihrer Heimat blieben. Sie schildern – aus subjektiver Perspektive und aus unterschiedlichem zeitlichem Abstand – vergangene Alltags- und Lebenswelten, historische Ereignisse und formulieren rückblickende Bewertungen ihrer Erlebnisse und Erfahrungen. Zeitzeugenberichte liegen vor allem als Lebens- und Familiengeschichten, Tagebücher und Fluchtberichte, Reiseaufzeichnungen oder Interviews vor. Neben wenigen umfangreichen Beständen handelt es sich vor allem um kleine und mittlere Sammlungen, die als Ergebnisse systematischer Sammeltätigkeit, als unaufgefordert eingesandte Dokumente oder als Ergebnisse von Forschungs- oder Ausstellungsprojekten vorliegen. Aufbewahrt werden sie in staatlichen Archiven und Bibliotheken, in Forschungseinrichtungen, Kulturstiftungen, Vereinen oder Museen; teilweise sind sie gut recherchierbar, erschlossen und zugänglich, teilweise jedoch auch kaum bekannt und konnten nur aufgrund eingehender Recherche ermittelt werden. Das Projekt des Bundesinstituts möchte diese wichtigen Quellen erschließen und für die wissenschaftliche Forschung und Lehre, aber auch für eine interessierte Öffentlichkeit besser zugänglich machen. Dies erfolgt in drei Schritten: 1. Wegweiser zu einschlägigen Beständen und Sammlungen von Zeitzeugenberichten. Der Wegweiser verzeichnet und stellt diese Bestände hinsichtlich ihres zeitlichen und regionalen Bezugs, der in ihnen enthaltenen Dokumente und behandelten Themen vor. 2. Kommentierte Edition exemplarischer Zeitzeugenberichte. In Kooperation mit dem Institut für Geschichte und Biographie der Fernuniversität Hagen werden ausgewählte Texte aus unterschiedlichen Quellengattungen, Regionen und Zeitabschnitten wiedergegeben, erläutert und in den jeweiligen historischen Kontext gestellt. 3. Veröffentlichung aktueller Forschungsbeiträge. Hier finden Sie wissenschaftliche Beiträge zu übergeordneten Themen, zu einzelnen Beständen und speziellen Fragestelllungen.