Kurzbeschreibung

Ein qualitatives Begleitforschungsprojekt zu sog. Resettlement-Flüchtlingen wird seit 2014 im Auftrag des BMI sowie des BAMF-Referats 213 (Resettlement/Humanitäre Aufnahme) durchgeführt. Untersucht werden mittels qualitativer Leitfadeninterviews sowohl der Verfahrensablauf als auch der Integrationsprozess der Flüchtlinge im Resettlement-Programm in der ersten Zeit nach der Ankunft. Befragt werden insgesamt ca. 100 Personen, die in den Jahren 2012 und 2014 in Deutschland aufgenommen worden sind. Erste Ergebnisse im Rahmen eines im Erscheinen befindlichen Working Papers (u.a. zu aufenthaltsrechtlicher Situation, Wohnsituation, berufliche Orientierung und Arbeitsmarktpartizipation, Spracherwerb und Rolle der Integrationsförderung vor Ort) liefern ein umfassendes Bild zur Lebenssituation der Resettlement-Flüchtlinge ca. eineinhalb Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland. Ergänzend zu den zuvor beschriebenen quantitativen Erhebungen bietet diese Studie vertiefte Erkenntnisse zu Lebenslage und Integrationsstrategien von geflüchteten Personen. Die darauf basierenden praktischen Empfehlungen zur frühzeitigen Integrationsförderung sind über die untersuchte Gruppe hinaus auch für andere Flüchtlinge mit Bleibeperspektive relevant.

Kurzbeschreibung

Vier Verfahren, die eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen außerhalb des Asylverfahrens in den vergangenen fünf Jahren ermöglicht haben, werden in dieser Fokus-Studie vorgestellt. Dabei handelt es sich um • das Resettlement-Programm, • die humanitären Aufnahmeprogramme für insgesamt 20.000 Schutzberechtigte aus Syrien, den Anrainerstaaten sowie Ägypten und Libyen (HAP Syrien), • das Aufnahmeverfahren für afghanische Ortskräfte und • die privat finanzierten Länderaufnahmeprogramme für Syrerinnen und Syrer (‚private sponsoring‘/Aufnahme per Verpflichtungserklärung).

Kurzbeschreibung

Die Syrienkrise hat seit 2011 zu Flüchtlingsbewegungen in historischem Ausmaß geführt. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen handelt es sich mittlerweile um die größte humanitäre Katastrophe seit Ende des zweiten Weltkriegs. Inzwischen sind rund 4 Millionen Personen in die Nachbarstaaten geflüchtet. Vergleichsweise wenige Flüchtlinge haben dagegen bislang in Europa Aufnahme gefunden. Deutschland hat als einer von wenigen EU-Staaten in substanziellem Umfang syrische Flüchtlinge auch außerhalb des regulären Asylverfahrens aufgenommen. Inzwischen gibt es drei Bundesprogramme mit insgesamt 20.000 Plätzen. Zudem haben 15 Bundesländer Aufnahmeerlasse herausgegeben. Ein großer Vorteil dieser Programme besteht darin, dass sie den ausgewählten Flüchtlingen die legale und sichere Einreise nach Deutschland ermöglichen und diese teilweise bei Familienangehörigen aufgenommen werden können. Einem Asylantrag geht hingegen meist eine illegale Einreise sowie damit verbunden eine oftmals lebensgefährliche Überquerung des Mittelmeers voraus. Die Aufnahmeprogramme unterscheiden sich jedoch hinsichtlich der Zugangsvoraussetzungen für Schutzsuchende in Syrien bzw. für deren Angehörige in Deutschland. Auch die Rechtsansprüche und Verpflichtungen für die Betroffenen unterscheiden sich z. T. erheblich. Ziel des Forschungsprojekts ist, die verschiedenen Programme vergleichend zu analysieren. Der Policy Brief soll einen Beitrag zur Optimierung zukünftiger Aufnahmeverfahren zum temporären Schutz im Falle größerer Flüchtlingskrisen leisten. Die methodische Herangehensweise besteht in der Analyse von Dokumenten, statistischen Daten und Experteninterviews mit prozessbeteiligten Akteuren. Das Forschungsprojekt wurde von der Stiftung Mercator gefördert. Die Ergebnisse wurden im dritten Quartal 2015 veröffentlicht.

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(nicht vorhanden)

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Anlässlich der Neufassung der EU Aufnahme-Richtlinie ((RL 2013/33) untersuchten WissenschaftlerInnen der sozialrechtlichen Abteilung die gesetzlichen Regelungen in 15 Ländern. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem besteht aus einem in allen Ländern der EU geltenden rechtlichen Rahmen, der in diesen Staaten allerdings sehr unterschiedlich ausgefüllt wird. Die Herausbildung von gemeinsamen Aufnahmestandards steht erst am Anfang. In den Vergleich einbezogen wurden aus der EU die südeuropäischen Staaten Spanien, Italien und Griechenland sowie die Gren- beziehungsweise Transitländer Bulgarien und Ungarn. Untersucht wurden mit Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Polen auch Nachbarstaaten Deutschlands. Hinzu kommen Großbritannien mit der niedrigsten Aufnahmequote und Schweden, das gemessen an der Bevölkerung die meisten Flüchtlinge aufnimmt bzw. aufgenommen hat. Schließlich wurden auch die Türkei, Russland und die USA aufgrund jeweils besonderer Problemlagen berücksichtigt.

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Im Rahmen des DFG-geförderten Forschungsprojektes "Die Transnationalisierung des Staates im Prozess der Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Migrationskontrollpolitik" (gem. mit John Kannankulam und Jens Wissel) werden genderspezifische Fragen des Migrationsrechts in zwei Fallstudien untersucht: 1. Fallstudie zu den Auswirkungen der Anerkennung des Asylgrundes 'geschlechtsspezifische' bzw. 'nichtstaatliche Verfolgung' in der EU-Qualifikationsrichtlinie; 2. Fallstudie zum Versuch der Harmonisierung der Regelungen zur Arbeitsmigration in der EU unter besonderer Berücksichtigung von Haushaltsarbeiterinnen und Hochqualifizierten.

Kurzbeschreibung

Das Projekt prüft, wie neue Konzepte von „Städten statt Camps“ in die aktuelle Debatte um Migration und Entwicklung passen. Warum haben diese derzeit Konjunktur? Es vergleicht diese Konzepte miteinander und ordnet sie ein. Welche migrations-/flüchtlings-/menschenrechtlichen Belange sind zu beachten? Wie kann eine solche Stadt aussehen?

Kurzbeschreibung

The purpose of this thesis is to advance the understanding of refugees’ everyday life conditions within the European Union today. While in the years of the cold war the “refugee” was rather seen as a “hero”, nowadays (s)he is represented as a “victim” (Marchetti, 2014b): In the public discourse the word “Refugee” is currently associated to words such as “marginalization”, “poverty”. Indeed most of refugees are experiencing all of this. Moving away from this perspective in this dissertation I consider refugees as social actors in the European Union system; I have focused on their mobility across countries, namely Italy and Germany, because mobility is a necessary – although unequally accessible – resource in order to build a living. This thesis describes and explains the mechanisms that lie in refugees’ lived experiences of discrimination and marginalization, notably focusing on the legal status of refugees and their mobility, analysing their interaction within the Schengen area. Basing on an ethnographic research, this thesis thus explores and analyses the cross-national mobility of refugees’ within the Schengen area and the living conditions of refugees both in loco and while moving across Turin and Berlin, two cities that are two important knots in the wide spanning web of contacts of refugees who took part in my research.

Abstract

The purpose of this thesis is to advance the understanding of refugees’ everyday life conditions within the European Union today. While in the years of the cold war the “refugee” was rather seen as a “hero”, nowadays (s)he is represented as a “victim” (Marchetti, 2014b): In the public discourse the word “Refugee” is currently associated to words such as “marginalization”, “poverty”. Indeed most of refugees are experiencing all of this. Moving away from this perspective in this dissertation I consider refugees as social actors in the European Union system; I have focused on their mobility across countries, namely Italy and Germany, because mobility is a necessary – although unequally accessible – resource in order to build a living. This thesis describes and explains the mechanisms that lie in refugees’ lived experiences of discrimination and marginalization, notably focusing on the legal status of refugees and their mobility, analysing their interaction within the Schengen area. Basing on an ethnographic research, this thesis thus explores and analyses the cross-national mobility of refugees’ within the Schengen area and the living conditions of refugees both in loco and while moving across Turin and Berlin, two cities that are two important knots in the wide spanning web of contacts of refugees who took part in my research.

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Das SOKO Institut hat in einem gemeinschaftlichen Forschungsprojekt mit der Universität Bielefeld, Fakultät für Gesundheitswissenschaften, die Lebenssituationen und Belastungen erwachsener geflüchteter Männer in Detmolder und Bielefelder Erstaufnahmeeinrichtungen ersucht. Ziel der Studie ist die Interessen und Bedürfnisse der Geflüchteten zu erfassen und daraus Handlungsempfehlungen für Politik und Gesellschaft in Ostwestfalen abzuleiten. Befragt wurden die Geflüchteten zu den Themenbereichen Familien-, Arbeits-, Gesundheits- und Lebenssituation, aber auch zu schwierigen Ereignissen im Leben, wie Gewalt- und Fluchterfahrungen. Methode: face-to-face Befragungen mithilfe standardisierter Erhebungsinstrumente; Sprachen: Englisch, Arabisch, Farsi/Dari

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(nicht vorhanden)

Abstract

This PhD project investigates how judgments of the European Court of Human Rights affect asylum and refugee policies of the European Union. It further examines the role of different groups of actors encompassing non-governmental organisations, academia, and policy-makers regarding the nexus of ECtHR jurisdiction and EU policy-making processes. Applying a theory-building variant of process-tracing to three landmark judgments of the ECtHR, I aim to map out a causal mechanism that a) explains which actors and activities are impactful when transforming a judgment into policy, b) provides insights into variation in the effects of judgments and c) takes account of significant context variables. Drawing on previous research on the Court’s landmark judgment in the case of MSS v Belgium and Greece, a survey and follow up interviews with civil society actors, I am further exploring three issue areas: 1. Understanding the role and scope of influence of the ECtHR within the community of European countries and the European Union. The ECtHR has existed for almost six decades and was reformed in 2010. 47 states have signed the European Convention on Human Rights (ECHR), and thereby committed to the ECtHR’s jurisdiction. Just before the ECtHR was created, the European Court of Justice (ECJ) had been established in 1952, now ruling 28 EU member states, and the EU institutions. What is the relationship between the two European Courts? How does it play out in EU policy-making processes? What is the ECtHR’s position within the architecture of the European Union? 2. Identifying the groups of actors who engage with the Court’s rulings, as part of the policy making process in the area of asylum. The Court’s rulings speak to several groups of actors – such as policy-makers, civil society actors, judges or academics – directly or indirectly involved in the EU and/or domestic policy-making processes. How do these actors perceive the role of the Court and its rulings? How do they process and channel the ECtHR’s decisions? What role do different groups of actors play in shaping the Court’s influence respectively a specific judgment’s impact? 3. Tracing ECtHR decisions within EU policy-making processes, in the area of asylum, and explaining variation among the trajectories of different judgments. While some judgments of the Court have caused heated public debates at the national and EU level, others have disappeared into thin air. What happens after the delivery of a judgment? How are judgments translated into policy? Are they at all? What are the conditions – such as actor constellations, political contexts etc. – that enhance a judgment’s impact? Which conditions lessen it? Which features of a judgment make it impactful within the policy process? Which features weaken its impact? And finally, can we identify an underlying causal mechanism which can explain the causal forces linking ECtHR judgments to EU policy decisions?