Kurzbeschreibung

Die sozialpolitische Abteilung des Institus arbeitet derzeit an einer mit N=500 bis 1‘000 Interviews zwar vergleichsweise kleinen, aber repräsentativen Studie zu den momentan in Bayern untergebrachten Flüchtlingen. In der Studie sollen neben den Standardfragen insbesondere der Bereich Bildung und Qualifikation umfassend und auf den arabischsprechenden Kulturraum zugeschnitten erfasst werden. Nur mit umfassendem Wissen können zielgerichtete Politikmaßnahmen geplant, eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft begleitet und Fragen nach den langfristigen Effekten etwa für die Sozialsysteme beantwortet werden. Bei einer zügigen Umsetzung der Studie ist mit ersten deskriptiven Ergebnissen noch Ende 2016 zu rechnen.

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Das vorliegende Projekt zielt auf ein präziseres und adäquateres Verständnis eines globalen Rechts auf Bewegungsfreiheit ab: Wer darf unter welchen Bedingungen kommen oder zurückgewiesen werden? – eine Frage, die nicht nur philosophisch wichtig ist, sondern im Zentrum aktueller politischer und gesellschaftlicher Kontroversen steht. Um diese Frage zu beantworten, soll geklärt werden, ob die Stärke bzw. die Grenzen dieses Rechts von Gründen für Migration oder von Realisierungsbedin-gungen abhängen und was daraus für die Methode und normative Perspektive einer Ethik der Immigration folgt. In drei Projektphasen soll zu diesem Zweck die politik-, sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Forschung zur Migration hinsichtlich ihrer normativen Bedeutung analysiert werden. Die Arbeitshypothese ist dabei, dass sich ein Recht auf Bewegungsfreiheit nur unter Berücksichtigung der empirisch zu erfassenden Gründe für Migration und für deren Einschränkung angemessen verstehen lässt. In der ersten Projektphase soll untersucht werden, ob verschiedene Gründe für Emigration und Immigration auch unterschiedliche Ansprüche bzw. Pflichten zur Folge haben. In der zweiten Projektphase soll der normative Stellenwert von Immigrationshindernissen bestimmt werden. Und in der dritten Projektphase soll vor diesem Hintergrund ein genaues Verständnis der Bezugspunkte entwickelt werden, die in jeweiligen Kontexten die Reichweite eines Rechts auf Bewegungsfreiheit konkretisieren.

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This project fills a significant lacuna in our understanding of the refugee crisis by analyzing the dynamics that lie behind fifteen years of asylum policies in the European Union. It sheds light on why cooperation has led to reinforced refugee protection on paper but has failed to provide it in practice. Offering innovative empirical, theoretical and methodological research on this crucial topic, it argues that the different asylum systems and priorities of the various Member States explain the EU's lack of initiative in responding to this humanitarian emergency. I demonstrate that the strong regulators of North-Western Europe have used their powerful bargaining positions to shape EU asylum policies decisively, which has allowed them to impose their will on Member States in South-Eastern Europe. These latter countries, having barely made a mark on EU policies, are now facing significant difficulties in implementing them. The EU will only identify potential solutions to the crisis, I conclude, when it takes these disparities into account and establishes a functioning common refugee policy.

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Früh- und Zwangsehen sind definiert als ein Lebensbund, in dem von mindestens einer betroffenen Seite das vollständige und informierte Einverständnis fehlt (vgl. UN A/HRC/26/22: 4). Dieser Verstoß gegen das Menschenrecht auf eine freie Entscheidung zur Eheschließung (Art. 6, Abs. 1 GG, Artikel 16 II Allgemeine Menschenrechtserklärung A/RES/217) ist auch innerhalb von Europa verbreitet und stellt vielschichtige Herausforderungen an Regierungen und Akteur*innen im Bereich der Hilfsangebote. Das von der Europäischen Kommission über deren Rights, Equality & Citizenship Programme ko-finanziertes Forschungsprojekt EU FEM, zielt auf die Erstellung eines digital verfügbaren Leitfadens für Akteur*innen im Feld der Prävention von Früh- und Zwangsehen ab. Dafür werden in einem Verbund mit vier weiteren nicht-staatlichen Organisationen aus Österreich, Frankreich, Portugal und Großbritannien die bisher international verwendeten Präventionsstrategien mit Blick auf ihre Stärken und Herausforderungen abgeglichen. Der zu entwickelnde Leitfaden integriert theoretische fundiert verschiedene "Best practice Praktiken" und wurde nach einer zwölfmonatigen Testphase und darüber hinaus – auch mithilfe von UNFPA international - verbreitet. Der zu erstellende Leitfaden basiert hierbei auf Konzeptanalysen, Literaturauswertungen und Informationen, die in Expert*innen- sowie Betroffeneninterviews erhoben wurden.

Abstract

EU Fem, a research project co-financed by the Rights, Equality & Citizenship Programme of the European Union, aims at uncovering the strengths and weaknesses in the strategies of different actors’ prevention strategies in five different EU member states (AT, DE, FR, PT, UK) and to draft a roadmap for frontline professionals as a means of more effective prevention. This roadmap will be based on interviews with experts in the field as well as victim interviews and will consequently be piloted in organisations throughout different European countries.

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Die Zahl der Asylbewerber in der EU wächst. Einige EU-Mitgliedstaaten sind wesentlich stärker Ziel von Fluchtmigration als andere, es fehlt an einer einheitlichen Praxis und Standards für Verfahren, Unterbringung und Versorgung. Zudem ist die EU noch weit entfernt von einem in allen Mitgliedstaaten einheitlichen Schutzniveau. Auf Basis einer Analyse dieser Gegebenheiten argumentiert der Policy Brief, dass in der EU ein Mechanismus fehlt, der eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten ermöglicht. Ziel dieses vom SVR-Forschungsbereich und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)gemeinsam durchgeführten Projekts war die gemeinsame Entwicklung eines Mehrfaktorenmodells zur fairen Lastenteilung, das Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl, Größe und Arbeitslosenquote der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt und ermöglicht, für jedes Land eine faire Aufnahmequote für Flüchtlinge zu berechnen. Das Forschungsprojekt wurde von der Stiftung Mercator und der SWP gefördert. Die Ergebnisse wurden im November 2013 und im veröffentlicht.

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(nicht vorhanden)

Abstract

During the 1930s thousands of social scientists had fled the Nazi regime or other totalitarian European regimes, mainly towards the Americas. The New School for Social Research (NSSR) in New York City and El Colegio de México (Colmex) in Mexico City both were built based on receiving exiled academics from Europe. During the second half of the 20th century both institutions, NSSR and Colmex, again were important harbours for forced migrants, who had to flee mainly from Eastern Europe or Latin America. The book compares the founding and first twenty years of experiences of both organisations. It offers a deeper understanding of the corresponding institutional contexts and impacts of emigrated, exiled and refuged academics. It analyses the ambiguities of scientists’ situation between emigration, return‐migration and transnational life projects. It examines the corresponding dynamics of application, adaptation or amalgamation of (travelling) theories and methods these academics brought. While focusing on NSSR and Colmex during the 1930s, it also deals with the broader context of forced migration of intellectuals and scientists in the second half of the last century in Europe and Latin America. By doing so, the book invites to a deeper understanding of the challenges of forced migration for scholars during the 21st century.

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Das Projekt CEASEVAL nimmt eine umfassende Evaluierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vor. Im Fokus stehen die Regulierungsmuster und die konkreten Praktiken in der Aufnahme von Asylsuchenden und der Behandlung ihrer Asylgesuche. Dabei verfolgt das Projekt mehrere Ziele: Zum einen wird ein neuer theoretischer Rahmen für den Prozess der „multilevel governance” des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems entwickelt und empirisch getestet; zweitens wird eine kritische Evaluierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorgenommen und dabei Diskrepanzen zwischen EU Standards der Flüchtlingsaufnahme und nationalen Gesetzgebungen und ihrer Implementierung identifiziert und analysiert. Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung von Handlungsalternativen hinsichtlich konkreter Probleme des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, so dass abschließend eine valide Einschätzung vorgenommen werden kann, welcher Grad von Harmonisierung (hinsichtlich Gesetzgebung und Implementierung) und Solidarität möglich und notwendig ist.

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Seit einiger Zeit stellt sich die Frage nach einer salutogenen Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrations- bzw. Flüchtlingshintergrund wieder in verstärktem Maße. Obgleich Deutschland faktisch bereits seit Jahrzehnten ein Einwanderungsland ist, zeigen sich gerade bei Konjunkturen in der Aufnahme von Flüchtlingen deutliche Defizite einer systematischen Integration, verstanden als die gelungene Balance aus Wertschätzung der Aufnahme- und Herkunftskultur. Dabei steht nicht nur die Frage nach der Integration in Bildungsangebote im Raum, sondern auch Möglichkeiten, Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrungen einen niederschwelligen Zugang zu Freizeitangeboten zu ermöglichen, die zum einen potenziell traumatisierende Erlebnisse auffangen können und zum anderen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben der Aufnahmegesellschaft erlauben. Die Stiftung Kinderland Baden-Württemberg und die Stiftung Heidehof starten ein Programm zur Förderung pädagogischer Freizeitangebote für Kinder mit Fluchterfahrungen. Durch das Programm soll diesen Kindern die Integration erleichtert werden. Durch altersangemessene Freizeitaktivitäten soll das Selbstbewusstsein der Kinder gestärkt und ihre Lebensfreude geweckt werden. Zur Zielerreichung werden innovative pädagogische Maßnahmen unterstützt, die die Förderung dieser Ziele direkt mit Kindern mit Fluchterfahrung und die Weiterentwicklung der Stärken dieser Kinder in den Blick nehmen. Dabei wird die Kooperation mit Gemeinschaftsunterkünften besonders betont, der Einbezug von autochthonen Kindern sowie von Ehrenamtlichen begrüßt sowie die Anleitung durch hauptamtliche MitarbeiterInnen mit Professionserfahrungen im Themenfeld erwartet. Die wissenschaftliche Begleitung ist für den gesamten Förderzeitraum des Programms vorgesehen und gibt Auskunft über Voraussetzungen, Prozessverläufe sowie Resultate des Programms. Bei den Voraussetzungen erfolgt ein systematischer Blick auf die Ziele der geförderten Projekte und die Möglichkeiten ihrer Umsetzung vor dem Hintergrund vorhandener Ressourcen und der Zielgruppenstruktur. Für die Umsetzung der Ziele in den einzelnen Projekten werden der Prozess selbst betrachtet und Gelingensbedingungen für die Zielerreichung identifiziert. Die Resultate des Programms werden auf Ebene der Zielgruppe anhand der Zahl geförderter Kinder, der Einschätzung veränderter Lebensumstände und Persönlichkeitsentwicklungen betrachtet und Aussagen über den Erfolg und die Reichweite der Einzelprojekte sowie des Gesamtprogramms getroffen. Die Informationen aus diesen drei Bereichen werden in Aussagen über Möglichkeiten der Weiterführung, Stärken und Chancen des Programms und Bedingungen des Transfers gebündelt.

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Im vorliegenden Band hat die Autorin einen Exklusionsbegriff im Blick, dem es um mehr geht als die Beschreibung einer teilsystemischen Nichtberücksichtigung. Exklusion meint Existenzgefährdung und den Ausschluss von Menschen, die von der Gesellschaft in die Perspektivlosigkeit entlassen werden. Die Autorin zeichnet nach, wie die Grenze der Exklusion überschritten werden kann, wenn auf bereits bestehende Vulnerabilitäten Veränderungen der natürlichen Umwelt treffen. Diese Exklusionen können nur in sehr speziellen Konstellationen durch (grenzüberschreitende) Migration wieder rückgängig gemacht werden. Das internationale Flüchtlingsrecht erlaubt lediglich in Ausnahmefällen den Wiedereinschluss in soziale Systeme. Es werden Argumente formuliert, die neue Anforderungen an ein zu schaffendes Umweltflüchtlingsrecht stellen, das das Potential hat, Umweltflüchtlinge in soziale Systeme zu inkludieren. Dabei knüpft die Autorin an die rechtspolitische Auseinandersetzung um den Schutz von Umweltflüchtlingen an und entwickelt dabei neue Ansätze einer systemtheoretischen Migrationsforschung.

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InternatioInternationale und interne Fluchtbewegungen nehmen weltweit zu, und Entwicklungsländer sind als Herkunfts- und Zielländer besonders betroffen. Fluchtbewegungen können erhebliche Entwicklungsrisiken für die Aufnahme-, Transit- und Herkunftsländer bergen und deren Sicherheit und wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung beeinträchtigen. Möglicherweise können sie – bei entsprechender Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft – den Aufnahme- und Herkunftsländern aber auch Entwicklungschancen bieten, etwa, wenn die Aufnahme und Rückkehr von Flüchtlingen entwicklungspolitisch begleitet wird. Bislang fehlen aber überzeugende Konzepte und Strategien, unter welchen Umständen und mit welchen Zielsetzungen und Instrumenten die Entwicklungszusammenarbeit Partnerländer bei der Bewältigung von Fluchtbewegungen unterstützen kann. In der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit drängt vor allem die Frage, wie kurzfristige Nothilfe und längerfristige strukturbildende Hilfe insbesondere bei langandauernden Flüchtlingskrisen zu einer kohärenten Politik verbunden werden können. Darüber hinaus bestehen zwangsläufig Schnittstellen zwischen der Hilfe für Partnerländer und der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik.