Kurzbeschreibung

Im Fokus der aktuellen Diskussion über die Flüchtlingsursachen stehen vorrangig militärische oder wirtschaftliche Krisen und Notsituationen in den Herkunftsländern von Flüchtlingen. Unter den Asylsuchenden in der EU finden sich allerdings auch Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität in ihren Herkunftsländern verfolgt werden. Die vorliegende Kurzexpertise beleuchtet die legislative Entwicklung der EU zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft von verfolgten lesbischen, schwulen, bisexuelle, transsexuellen und intersexuellen Menschen (engl. LGBTI) und schildert einen Überblick über die bedeutendsten Probleme, mit denen sie bei ihrer Ankunft in Europa konfrontiert werden.

Kurzbeschreibung

Das Asylrecht unterlag einer weitreichenden Kompetenzverschiebung auf EU-Ebene, welche sich allerdings weitgehend auf eine Rechtsharmonisierung in dem Bereich der materiellen Rechtsgewährleistung beschränkte. Der Vollzug des Asylrechts im Europäischen Verwaltungsverbund wird hingegen weiterhin maßgeblich durch nationale Verfahrensvorschriften determiniert und die Statusdeterminierung erfolgt im Rahmen nationaler Organisationsstrukturen. Das auf das nationale Asylverfahrensrecht einwirkende Unionsverwaltungsrecht, namentlich die Asylverfahrens- und die Qualifikationsrichtlinie setzen lediglich Mindeststandards, welche nicht die Schaffung eines einheitlichen Asylverfahren zum Gegenstand haben, was im Übrigen in Art. 78 Absatz 2 d) AEUV auch so angelegt ist, der lediglich die Kompetenz zur Schaffung gemeinsamer nicht jedoch einheitlicher Verfahren normiert. Gleichzeitig zeichnet sich das Asylrecht aufgrund seiner besonderen Materie, der Feststellung von Tatsachen und politischen Umständen in einem anderen Staat inklusive einer Zukunftsprognose bei einer potentiellen Rückkehr des Asylbewerbers/ der Asylbewerberin in diesen Staat, durch eine besondere Verfahrensabhängigkeit aus. Diese Erkenntnisse berücksichtigend, wird der Kern der Arbeit eine rechtsvergleichende Untersuchung der nationalen Regelungen zu den Beweisverfahren sein, die der Gewährleistung von internationalem Schutzes vorgeschaltet sind. Daneben sollen auch die nationalen Organisationsstrukturen, in denen die Statusdeterminierung stattfindet, in rechtsvergleichender Perspektive betrachtet werden. Die genannten Untersuchungen sollen schließlich dem Begriff der Asylrechtsverwirklichung als Parameter dienen. Der Begriff wird für die Zwecke der Arbeit gebildet und leitet sich aus dem durch Häberle gebildeten Begriff der Grundrechtsverwirklichung her. Durch diesen wurde einerseits die Bedeutung des Verfahrens für die Verwirklichung von Grundrechten herausgestellt und andererseits ein Auftragsimperativ zur Schaffung sachgerechter und geeigneter Verfahrensregelungen zur effektiven Gewährleistung der Grundrechte hergeleitet. Es lässt sich hier eine Parallelität zum unionsrechtlichen Effektivitätsprinzip erkennen, was der Arbeit als europäischer Anknüpfungspunkt dienen kann. Die Überlegungen Häberles dienen der Begriffsbildung der Asylrechtsverwirklichung als Grundüberlegung, werden für die Zwecke der Arbeit allerdings um einige Elemente erweitert. Dies geschieht zum einen aufgrund der besonderen Materie des Asylrechts – namentlich der erforderlichen Feststellung von Tatsachen bzw. politischen Umständen im Ausland. Eine entsprechende sachgemäße Darlegung übersteigt die Kapazitäten des Asylbewerbers/ der Asylbewerberin regelmäßig. Der Auftragsimperativ der Asylrechtsverwirklichung verpflichtet den Staat daher hier zur sachgemäßen Heranziehung von Herkunftslandinformationen zum Zwecke der Sachverhaltsaufklärung, was aber wiederum Gericht und Behörde regelmäßig kognitiv überlastet. Daneben sollen daher auch die Partizipationsmöglichkeiten der AsylbewerberInnen bei der Rechtsentwicklung asylverfahrensrechtlicher Regelungen als Parameter der Asylrechtsverwirklichung herangezogen werden. Analysiert werden sollen diese unter anderem anhand einer Gegenüberstellung von Common Law und Civil Law System und der jeweiligen (traditionellen) Rechtsentwicklung durch Gesetze bzw. Präzedenzfällen.

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Erhebung und systematische Darstellung der relevanten nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rechtsgrundlagen zum Thema Flucht und Gesundheit; Betrachtung der rechtspolitischen Hintergründe der einschlägigen Rechtsvorschriften und Entwicklung bestimmter Fragestellungen von den konkreten Problemen in der Praxis

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Steigende internationale Migrations- und Flüchtlingsbewegungen stellen das deutsche Gesundheitssystem vor die Herausforderung, eine bedarfsgerechte und koordinierte Versorgung für diese Bevölkerungsgruppen sicherzustellen. An der Planung und Umsetzung von Angeboten und Maßnahmen der gesundheitlichen Versorgung sind sowohl die Landes- als auch die kommunale Ebene des Gesundheitssystems beteiligt, sowie eine Vielzahl von Akteuren des Öffentlichen Gesundheitsdiensts, der Regelversorgung und der Zivilgesellschaft. Hierbei gibt es bislang wenig Koordination bzw. kein standardisiertes Vorgehen. Ziel des Vorhabens ist die bundesweite Analyse vorhandener Angebote und Maßnahmen sowie prioritärer Bedarfe in der Flüchtlingshilfe auf kommunaler Ebene, die in Zusammenhang mit Präventions- und Gesundheitsförderungsmaßnahmen stehen. Dem Vorhaben wird ein Mixed-Methods-Design zugrunde gelegt, bestehend aus einer qualitativen Entwicklungs- und einer gemischt qualitativ-quantitativen Erhebungsphase. In der Entwicklungsphase werden die Fragestellungen des Vorhabens in Key-Informant-Interviews mit relevanten Kooperationspartnern und AkteurInnen aus dem Öffentlichen Gesundheitsdienst verschiedener Regionen exploriert und vertieft. Ziel der Key-Informant-Interviews ist (i) die Operationalisierung und Erarbeitung eines Fragebogens/Erhebungsinstruments sowie (ii) eines Interviewleitfadens zur Anwendung in der zweiten Studienphase. In der Erhebungsphase erfolgt eine quantitative Vollerhebung aller ca. 400 kommunalen Gesundheitsämter unter Einsatz des quantitativen Erhebungsinstruments. Weiterhin werden bundesweit semi-strukturierte, leitfadengestützte Telefoninterviews mit Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdiensts durchgeführt.

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Nach dem Ungarnaufstand 1956 flüchteten 200.000 Ungarnflüchtlinge nach Österreich und nach Jugoslawien. Die westlichen Länder nahmen freiwillig Flüchtlinge auf. Auch die Bundesrepublik Deutschland übernahm damals etwa 14.000 Ungarn, die vorwiegend über die bayerischen Grenzlager Piding und Schalding durchgingen. Nicht nur als Transitland, sondern auch als Aufnahmeland spielte Bayern in dieser Hilfsaktion eine wichtige Rolle. Bayerns Aufnahmekapazität bezüglich neuer Flüchtlinge war begrenzt, da Mitte der 1950er Jahre immer noch viele Menschen in Notunterkünften lebten, obwohl die Integration der Heimatvertriebenen in dieser Zeit weitgehend vorangeschritten war. Die Wohnungsknappheit und der Zustrom der Menschen aus der sowjetischen Besatzungszone erschwerten zwar die Wohnungssituation, aber die Wirtschaftslage war Mitte und Ende der 1950er Jahre günstig für die Flüchtlingsaufnahme. In diesem Konjunkturaufschwung gab es einen starken Bedarf nach Arbeitskräften oder sogar einen Mangel, der teilweise durch die Zuzüge aus der sowjetischen Besatzungszone nach Bayern gedeckt werden konnte. Außerdem begann die staatliche Anwerbung von ausländischen Arbeitskräften ab Mitte der 1950er Jahre. Diese Studie geht den Fragen nach, wie die Ungarn im Freistaat Bayern der ausgehenden 1950er Jahre aufgenommen und betreut wurden, von der Übernahme aus Österreich bis hin zu ihrer Unterbringung in Wohnung und Arbeit. Nach einer chronologischen Darstellung der Ereignisgeschichte wird die soziale und kulturelle Eingliederung der Ungarn in Bayern in den Mittelpunkt gestellt. Es ist z.B. weniger bekannt, dass ein ungarisches Exilgymnasium 1957 in Burg Kastl gegründet wurde, das bis 2006 existierte und über 1000 Schüler/innen zum bayerischen Abitur führte. Der Ausbruch und die Niederschlagung des ungarischen Aufstandes 1956, als Auslöser der Fluchtwelle, markieren den Anfang meiner Studie. Als Endpunkt wurde das Jahr 1973 gewählt, da in diesem Jahr die diplomatischen Beziehungen zwischen der BRD und der Volksrepublik Ungarn aufgenommen wurden. Obwohl die Integration ein langjähriger, oft generationsübergreifender Prozess ist, wird hier ein kurzer Zeitraum von ca. 20 Jahren, sozusagen die erste Phase des Eingliederungsprozesses, untersucht, da die Intensität der Berichterstattung und die Quellenlage diese ersten Jahre gut analysieren lassen. Somit möchte die Dissertation sowohl einen Beitrag zur bayerischen Geschichte in den Nachkriegsjahrzehnten als auch zur Aufarbeitung der Auswirkungen des Ungarnaufstandes leisten.

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Nach den Zahlen der Vereinten Nationen ist seit 2014 etwa jeder vierte Bewohner des Libanon ein Flüchtling: auf ca. 4 Mio. im Land lebende Libanesen kommen etwa 280.000 Palästinenser, die bereits seit mehreren Jahrzehnten im Libanon leben, und etwa 1,2 Mio. registrierte syrische Flüchtlinge. Der Frage, wie die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Sinne der syrischen und palästinensischen Flüchtlingsgemeinschaften in den libanesischen Lagern aktiv werden kann, widmete sich ein Forschungsprojekt, bei dem das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) und das BICC kooperierten. Die Studie basiert auf einer mehrwöchigen Feldforschung im Libanon, während der Experteninterviews mit Vertretern von Mittlerorganisationen, lokalen NGOs und Stiftungen, UN-Einrichtungen und Botschaftsmitarbeitern, Künstlern, Kulturschaffenden und Journalisten geführt wurden. Zudem umfasste dieses Forschungsprojekt Workshops in Beirut und ein Expertentreffen, das unter dem Titel „Culture and Foreign Policy in Refugee Camps“ am 30. Juni am BICC stattfand. Zentrale Aussage des Projektes ist, dass kultureller Ausdruck ein menschliches Grundbedürfnis und -recht ist, das auch Menschen in Flüchtlingslagern nicht vorenthalten werden darf. Vor dem Hintergrund von Gewalterfahrung und Not, einem häufig schwierigen Verhältnis zur Aufnahmegesellschaft im Libanon und einem Mangel an gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Perspektiven, stellen kulturelle Aktivitäten weit mehr als bloße Beschäftigung dar. Sie sind ein wichtiges Mittel, Bedürfnisse und Kritik zu artikulieren, wo andere Möglichkeiten zu Entwicklung, Teilnahme oder Ausdruck weitgehend verwehrt sind. Für die syrische wie die palästinensische Flüchtlingsgemeinschaft im Libanon ist es von enormer Bedeutung, die eigene Konfliktperspektive zu kommunizieren (eigene Konfliktnarrative), Identitäten (neu) zu definieren aber auch kulturelle Praktiken zu bewahren und zu vermitteln. Kunst und Kultur eröffnet in den Flüchtlingslagern nicht nur einen wichtigen Raum für Dialog und Begegnung, sondern könnte darüber hin aus auch für einige Künstler Erwerbsperspektiven bieten. Schließlich stellen kulturelle Aktivitäten auch Erholungsräume dar und können enorm wichtig sein, um erfahrenes Leid zu verarbeiten. All diese Aspekte gilt es zu bedenken, wenn sich auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auch für Flüchtlinge öffnen will.

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(nicht vorhanden)

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Die Flüchtlingsthematik stand besonders in den letzten Jahren an der Spitze der Schlagzeilen diverser Zeitungen. Titel wie „1600 Flüchtlinge auf Lampedusa angekommen“ (FAZ vom 15.03.2011) und „Irak-Flüchtlinge kommen in Deutschland an“ (FAZ vom 19.03.2009) weisen auf die Brisanz der Flüchtlingsbewegungen und darauf, dass Staaten zunehmend mit Flüchtlingen konfrontiert werden, hin. Jedoch vermitteln sie gleichzeitig den Eindruck, dass vor allem Industriestaaten von den Flüchtlingszuwanderungen betroffen sind. Statistiken zeigen ein anderes Bild: Entwicklungsländer sind Hauptempfangsstaaten von Flüchtlingen. Im Jahr 2009 nahmen sie 80% der weltweiten Flüchtlinge auf (UNHCR). Die Betrachtung des Konfliktgeschehens zeigt ein ähnliches Bild. Weltweit wurden im Jahr 2009 365 Konflikte gezählt, von denen der Großteil (273) innerstaatlich war. Der afrikanische Kontinent gehört zu den am meisten von Konflikten betroffenen Regionen. Die Phänomene der Flüchtlingsbewegungen sowie des Vorkommens von gewaltsam ausgetragenen innerstaatlichen Konflikten auf dem afrikanischen Kontinent treten nicht separat voneinander auf, sondern überschneiden sich in vielen Fällen. Burundi, Ruanda, Guinea und die Republik Kongo sind nur einige Länder, in denen es vor dem Hintergrund einer Niederlassung von Flüchtlingen im Land zu Gewalt kam. Es entsteht die Frage nach den Hintergründen von mit Flüchtlingen verbundener Gewalt. Zahlreiche Analysen und Forschungsergebnisse beweisen, dass Flucht eine Folge von Kriegen sein kann. Aber können Flüchtlingssituationen auch auf die Konfliktlage im Aufnahmeland einwirken? Nicht nur aufgrund der großen Zahl von Flüchtlingen und des häufigen Auftretens innerstaatlicher Konflikte in Afrika, sondern auch weil Gewalt innerhalb der Staatsgrenzen großes Leid verursachen, häufig benachbarte Staaten einbeziehen und die regionale Stabilität gefährden kann, ist die Analyse der Bedingungen für das Vorkommen von mit Flüchtlingen verbundener Gewalt von Bedeutung. In der Erforschung der Bedingungen bzw. der Kombination von Voraussetzungen, welche in den Fällen erfüllt sind, in denen es zu mit Flüchtlingen verbundener Gewalt kommt, liegt das Ziel meiner Arbeit. Die Forschungsfrage lautet: Welche Bedingungen führen zu mit Flüchtlingen verbundener Gewalt im Aufnahmeland der Flüchtlinge in Subsahara Afrika? Die Analyse wird mit Hilfe von zwei Methoden durchgeführt. Bei der ersten handelt es sich um die Fuzzy Qualitative Comparative Analysis (fsQCA), einer mittel-N-Untersucht anhand von 40 Fällen. Jeder Fall repräsentiert ein Aufnahmeland von Flüchtlingen in einer Fünf-Jahresperiode. Die fsQCA ist eine Forschungsmethode, die eine Brücke zwischen qualitativen und quantitativen Methoden schlägt. So ist es möglich eine höhere Fallzahl zu analysieren und dennoch eine gewisse Tiefe und Einzelfallwissen zu behalten, was im Regelfall bei quantitativen Methode nicht möglich ist. Bei der zweiten Methode handelt es sich um eine Einzelfallanalyse mit dem Ziel, die Resultate der ersten Analyse zu testen und Kausalmechanismen aufzuzeigen. Nach einer gründlichen Recherche über potentielle Faktoren, die Bedingungen für mit Flüchtlingen verbundene Gewalt darstellen können, und einer Argumentation auf der Basis bisheriger Forschungsergebnisse aus den Bereichen Soziologie, Sozialpsychologie sowie der Konflikt- und Kriegsforschung, habe ich mich für vier Bedingungen entschieden, die ich näher analysieren wollte.

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Bei den SoKo-Daten (=Soziale Komponente) handelt es sich um Daten aus einem anonymisierten Teilbereich der Befragung von erwachsenen Asylbewerbern im Rahmen ihrer Antragstellung. Hierbei werden den Antragstellern über die asylrelevanten Stammdaten hinaus auf freiwilliger Basis auch Fragen zu Schulbildung, Sprachkennnissen und letzter beruflicher Tätigkeit gestellt. Die auf diese Weise generierten Daten bieten spezifische Vorteile, beinhalten aber auch Nachteile, die es bei einer möglichen Interpretation zu beachten gilt. Der größte Vorteil liegt in dem Volumen der Befragung: Zwischen 70 und 80 % aller volljährigen Asylerstantragsteller machten Angaben zu den freiwilligen Fragen. Bei keinem anderen Forschungsprojekt lassen sich derartige Quantitäten erreichen. Nachteile liegen vor allem in der Validität der Angaben. Dadurch, dass die Aussagen auf Selbstauskünften der Antragsteller beruhen und keine Nachweise erbracht werden müssen, besteht die Möglichkeit von strategischem Antworten. Zudem ist eine echte qualitative Vergleichbarkeit der Schulsysteme unterschiedlicher Herkunftsländer mit denjenigen in Deutschland kaum gewährleistet und es lassen sich nur beschränkte Aussagen über die Position und das Qualifikationsniveau der Befragten innerhalb ihres zuletzt ausgeübten Berufes treffen, da die vorhandenen Kategorien den Fokus auf die Branchenzuordnung legen. Zu den SoKo-Daten existieren regelmäßige Veröffentlichungen, die auf der Homepage des BAMF zur Verfügung gestellt werden (http://www.bamf.de/DE/Das BAMF/Forschung/forschungnode.html).

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Mit der Debatte um Integration sind auch die vorhandenen Qualifikationen von Zuwanderinnen und Zuwandern als wesentliche Voraussetzung für einen Arbeitsmarktzugang in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Neben den sprachlich bedingten Defiziten, also mangelnder Beherrschung der jeweiligen Landessprache, stellen diese eine wesentliche Barriere der Arbeitsmarktintegration dar. Vor diesem Hintergrund erfolgte zwischen Mai und Juni 2010 im Rahmen der Evaluation zum ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt eine Befragung zur Qualifikation der Teilnehmenden der geförderten Projekte. Erfasst werden konnten dabei Individualdaten von 10.737 Personen zu den Fragebereichen Soziodemographische Merkmale, Schulbildung, Berufsausbildung, Studium, Berufserfahrungen und Qualifizierungsmaßnahmen. Mit der Untersuchung konnten erstmals Informationen über eine arbeitsmarktpolitische Zielgruppe in einer Breite erhoben werden, die bisher nicht zur Verfügung stand. Die Daten konnten – über soziodemographische und qualifikatorische Merkmale hinaus – nach regionalen Kriterien (ESF-Zielgebiete, Bundesland und Ort des zuständigen Netzwerkes) aufgegliedert werden. Die Befragung hatte – zumal mit Blick auf Herkunft und bisherige Berufserfahrung bzw. –ausbildung – auch explorativen Charakter.