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Abstract

Comparative law study on the legal status of unaccompanied minors in International and European Law as well as the national laws of eight states. Content: I. Introduction (including figures, motivations, manifestations and problems) II. Unaccompanied Minors in International and European Law 1. Unaccompanied Minors in International Law 2. The Council of Europe and the Unaccompanied Minors 3. Unaccompanied Minors in the Jurisprudence of the European Court of Human Rights 4. Unaccompanied Minors in EU Law III. Unaccompanied Minors in National Laws 1. Austria 2. Canada 3. Germany 4. Hungary 5. Italy 6. Poland 7. United States of America IV. Conclusions

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Die vorliegende Fokusstudie befasst sich mit unbegleiteten Minderjährigen in Deutschland. Minderjährige Drittstaatsangehörige, die ohne Begleitung ihrer Eltern nach Deutschland einreisen und sich hier aufhalten, stellen eine besonders schutzbedürftige Gruppe dar, unabhängig davon, ob ein Schutzgesuch gestellt wird. Sie reisen in der Regel illegal nach Deutschland ein und werden bei einem Aufgriff durch das Jugendamt in Obhut genommen, falls keine Zurückschiebung an der Grenze erfolgt. Sie sind in Bezug auf das gesamte Migra-tionsgeschehen zwar nur eine kleine Gruppe unter den Drittstaatsangehörigen; ihre Zahl steigt jedoch seit Jahren kontinuierlich an. Um eine Bleibeperspektive zu erhalten, steht ihnen zum einen der Weg über das Asylverfahren offen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verfügt über speziell geschulte Sonderbeauftrage für unbegleitete Minderjährige, die eine kindgerechte Anhörung im Asylverfahren gewährleisten sollen und bei der Entscheidung über den Asylantrag kindspezifische Aspekte berücksichtigen. Zum anderen stellen ihnen die Ausländerbehörden – unter den entsprechenden Voraussetzungen – in der Regel eine Duldung aus, die in einen längerfristigen Aufenthalt münden kann, wenn sie beispielsweise eine Schul- oder Berufsausbildung abschließen. Hierzu verfügt die Jugendhilfe über eine Vielzahl möglicher Unterstützungsleistungen. In der praktischen Umsetzung ergibt sich jedoch ein Spannungsfeld zwischen Jugendhilferecht und Aufenthaltsrecht. Die Studie basiert hauptsächlich auf Auswertungen bereits existierender Berichte zu ausgewählten Aspekten des Themas sowie auf Analysen der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen. Darüber hinaus wurden aktuelle Statistiken zu den einzelnen Themenbereichen aufbereitet.

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Die Arbeit untersucht die historischen, politischen und rechtlichen Ereignisse der Migration in Ecuador. Ihr Hauptziel ist die Erforschung des Einflusses einer Verfassung auf die reale Anerkennung, Ausweitung und Ausübung der Rechte von MigrantInnen durch neue Verfassungsbestimmungen in einem Staat. In diesem Rahmen wird beschrieben, wie ein Land mit traditioneller sowie restriktiver Migrationspolitik zu einem Land mit offenen Migrationsbestimmungen geworden ist. Um den Einfluss des Verfassungsrechts zu analysieren, wird sowohl das Innehaben, als auch die Ausübung der Rechte der ImmigrantInnen vor und nach der Anwendung der ecuadorianischen Verfassung von 2008 bezüglich liberaler, politischer und sozialer Dimensionen anhand des einschlägigen Rechts dargestellt. Es wird geprüft, ob sich durch die neuen Verfassungsbestimmungen über Migration und Rechte der MigrantInnen in Ecuador die Gleichberechtigung zwischen ImmigrantInnen und EcuadorianerInnen in der Ausübung der bürgerlichen, politischen und sozialen Rechte verbessert hat. Die sozialen und politischen Umstände und rechtlichen Elemente zur Evolution eines offenen Migrationsrechts eines Nationalstaates werden analysiert.

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Die Studie beleuchtet die integrations- und arbeitsmarktpolitischen Instrumente, mit denen die soziale und ökonomische Absicherung von Schutzberechtigten in Deutschland gewährleistet werden soll. Ein Fokus der Studie liegt auf Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen. Schutzberechtigte haben zum einen Zugang zu allen Instrumenten der aktiven und passiven Arbeitsmarktpolitik. Somit stehen ihnen einerseits sämtliche Maßnahmen zur Verfügung, die zur Eingliederung von deutschen Staatsbürgern in den Arbeitsmarkt entwickelt wurden. Andererseits sind sie auch im Fall der Arbeitslosigkeit zu denselben Bedingungen abgesichert wie Deutsche. Damit hängt das Niveau der sozialen Absicherung nicht vom Aufenthaltsstatus ab, sondern davon, ob der Betreffende in den Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt. Schutzberechtigte sind folglich mindestens auf dem Niveau des sozio-kulturellen Existenzminimums abgesichert. Ergänzend zu den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten profitieren Schutzberechtigte auch durch Integrationskurse, durch die sie Zugang zu umfassenden Sprach- und Orientierungskurs haben. Das IQ-Netzwerk und das ESF-BAMF-Programm sind weitere Instrumente zur Integration in den Arbeitsmarkt, von denen auch Schutzberechtigte Gebrauch machen können. Sie können dadurch die Gleichwertigkeit der im Ausland erworbenen Qualifikationen feststellen lassen und haben zudem auch Zugang zu berufsbezogenen Sprachkursen.

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Der Hintergrund des Forschungsvorhabens ist die durch Verfolgung, Gewalt, Konflikte und Krisen, die grobe Missachtung von Menschenrechten sowie schwierige Lebensbedingungen seit ein paar Jahren weltweit drastische Zunahme an Flüchtlingen. Aktuelle Ereignisse, wie die Anschläge in Paris im November 2015, Brüssel und Nizza im Jahr 2016, zahlreiche Übergriffe in einigen deutschen Großstädten in der Silvesternacht 2015/2016 sowie die kürzlich stattgefundenen Vorkommnisse in Würzburg und Ansbach nähren diese Unsicherheit, verursachen Vorurteile und schüren Ängste, denen mittlerweile auch in der Öffentlichkeit zunehmend Ausdruck verliehen wird. Die Medien spielen bei dieser gesellschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle, denn sie sind in der Regel die einzige Bezugsquelle für Informationen über die Flüchtlinge und prägen damit im Besonderen die Vorstellungen, Meinungen und Einstellungen über diese. Der über die Medien vermittelte Tenor kann demnach entsprechende, teils schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Aus diesem Grund soll sich das Forschungsvorhaben diesem Medientenor bezüglich des massiven Anstieges an Asylsuchenden in Deutschland und dessen möglichen Konsequenzen auf das diesbezügliche Meinungsbild der Bevölkerung widmen. Im Fokus steht hierbei der Tenor zu den verschiedenen Themen und Ereignissen im Rahmen der Entwicklungen zur Flüchtlingsthematik, ebenso wie die Aussagen der in den Medien diesbezüglich zu Wort kommenden Akteure. Darüber hinaus sollen die folgenden drei Aspekte untersucht werden: Wie stellen die Medien die Flüchtlinge dar, wie positionieren sie sich in ihren Berichten und Artikeln hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland sowie wie wird die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel massenmedial kommuniziert? Um diese Fragen zu beantworten wird eine umfassende Inhaltsanalyse der in der deutschen Medienlandschaft wichtigsten Nachrichtenmedien im Print- und TV-Bereich sowie der am meisten genutzten sozialen Medien über den Zeitraum von einem Jahr durchgeführt. Des Weiteren werden bevölkerungsrepräsentative Umfragedaten aus diesem Zeitraum mit Bezug zu dieser Thematik hinzugezogen, an denen schließlich der ermittelte Medientenor gespiegelt wird, um festzustellen, inwiefern die massenmedialen Darstellungen auf die Stimmung in der deutschen Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen, aber auch gegenüber der aktuellen deutschen Politik Auswirkungen zeigen. Darüber sollen Erkenntnisse gewonnen werden, wie künftig mit derart sensiblen, emotions- und konfliktbeladenen Themen in der Berichterstattung umgegangen werden sollte sowie wie auch die Politik diesbezüglich besser in der Öffentlichkeit agieren und auf die entsprechende öffentliche Kommunikation reagieren sollte. Mittels zu formulierenden Handlungsempfehlungen sollen künftig medial erzeugte negative Konsequenzen für die Gesellschaft im Idealfall vermieden oder ihnen zumindest gegengesteuert werden, indem eine bestmögliche Basis für die Meinungsbildung der breiten Bevölkerung geschaffen und darüber idealerweise ein friedlicheres Miteinander unterstützt wird.

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Social entrepreneurship can be seen as a “double-edged sword” producing not only monetary outcomes and thus enabling refugees to “pursue self-reliance activities necessary to lead dignified lives, to reduce protection risks and to enhance the sustainability of any future durable solution” (UNHCR, 2011b:20) but also many faceted social value. On the one hand, refugees may have a better understanding of pressing needs in their social context and thus can be best suited to recognize opportunities for an enterprise aimed at tackling one of these problems. By acting on the recognized opportunities, the refugee social entrepreneurs can provide solutions to problems present in their context that would be even neglected by the “traditional” service providers like government agencies, etc. On the other hand, and as an indirect effect of the creation of social enterprises, prosocial behavior in the form of such an enterprise may have a significant positive effect on leveraging the negative effects of displacement and thus play a role in furthering the well being of the refugee social entrepreneur.

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Das Projekt analysiert die räumliche Verteilung und zeitlichen Konjunkturen, die gewählten Standorte, Formen, Motive und Inschriften von ca. 1.5000 Vertriebenendenkmälern in Deutschland. Im Zentrum stehen dabei ihre intendierten und tatsächlichen Funktionen im Geflecht von Verlustbewältigung, Integration, Deutschlandpolitik und Geschichtskultur. Aus dem Panorama einer Denkmallandschaft kristallisiert sich die Struktur einer dezentralisierten deutschen Erinnerungskultur heraus.

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Im dem Projekt wird das Leben des Rabbiners Joachim Prinz (1902–1988) untersucht und als politische Biographie aufbereitet. War Prinz als zionistischer Rabbiner bereits eine der zentralen Persönlichkeiten des deutschen Judentums der 1930er Jahre, wurde er nach seiner Emigration in die Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1937 alsbald zu einem der wichtigsten Repräsentanten des amerikanischen Judentums und einem engen politischen Weggefährten Martin Luther Kings und der Bürgerrechtsbewegung. Die Erfahrung mit dem nationalsozialistischen Terror erklärte er dabei zur Grundlage seines politischen Handelns. Prinz‘ Biographie ist jedoch nicht allein als individuelles Porträt einer außergewöhnlichen Persönlichkeit, sondern vor allem im Kontext einer transnationalen jüdischen Geschichte des 20. Jahrhunderts von Bedeutung. Die historische Rekonstruktion seines Lebens eröffnet neue Erkenntnisse zur Transformation von individuellen Erfahrungsbeständen mit Nationalsozialismus und Holocaust in kollektives politisches Handeln, zur amerikanisch-jüdischen Nachkriegsgeschichte und nicht zuletzt zur Zusammenarbeit jüdischer Organisation mit der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung.

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Die steigende Zahl von Flüchtlingen in Deutschland stellt Politik, Behörden und Zivilgesellschaft derzeit vor die Herausforderung einer angemessenen Aufnahme, Versorgung und gesellschaftlichen Integration. In den Debatten fehlt dabei jedoch meist eine Perspektive – die der Flüchtlinge selbst. Belastbares Wissen über deren Lebenslage ist aber dringend notwendig, um das Asyl- und Aufnahmesystem passgenau auf die Bedarfe zuzuschneiden, aber auch die Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe neu zu gestalten und die öffentliche Debatte zu versachlichen. Ziel des Forschungsprojektes ist daher eine wissenschaftlich fundierte Beschreibung der aktuellen Lebenslage von Flüchtlingen in Deutschland aus der Perspektive der Betroffenen selbst. Mittels qualitativer Interviews in mehreren Bundesländern sollen Erkenntnisse darüber gesammelt werden, welche Bedarfe und Erwartungen die Betroffenen haben, welche Ressourcen sie mitbringen und wie sie ihre aktuelle Lebenslage sowie ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden wahrnehmen. Der Fokus der Studie liegt bei Personen mit unsicherem Aufenthaltsstatus in einem frühen Stadium ihres Aufenthalts in Deutschland. Aus den Erkenntnissen sollen Handlungsempfehlungen für eine Verbesserung der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen entwickelt werden, die für politische Entscheidungsträger in Bund, Ländern und Kommunen sowie für staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure der praktischen Flüchtlingsarbeit relevant sind. Es handelt sich um eine Studie des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration und der Robert Bosch Stiftung.