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Die sozialpolitische Abteilung des Institus arbeitet derzeit an einer mit N=500 bis 1‘000 Interviews zwar vergleichsweise kleinen, aber repräsentativen Studie zu den momentan in Bayern untergebrachten Flüchtlingen. In der Studie sollen neben den Standardfragen insbesondere der Bereich Bildung und Qualifikation umfassend und auf den arabischsprechenden Kulturraum zugeschnitten erfasst werden. Nur mit umfassendem Wissen können zielgerichtete Politikmaßnahmen geplant, eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft begleitet und Fragen nach den langfristigen Effekten etwa für die Sozialsysteme beantwortet werden. Bei einer zügigen Umsetzung der Studie ist mit ersten deskriptiven Ergebnissen noch Ende 2016 zu rechnen.

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Das vorliegende Projekt zielt auf ein präziseres und adäquateres Verständnis eines globalen Rechts auf Bewegungsfreiheit ab: Wer darf unter welchen Bedingungen kommen oder zurückgewiesen werden? – eine Frage, die nicht nur philosophisch wichtig ist, sondern im Zentrum aktueller politischer und gesellschaftlicher Kontroversen steht. Um diese Frage zu beantworten, soll geklärt werden, ob die Stärke bzw. die Grenzen dieses Rechts von Gründen für Migration oder von Realisierungsbedin-gungen abhängen und was daraus für die Methode und normative Perspektive einer Ethik der Immigration folgt. In drei Projektphasen soll zu diesem Zweck die politik-, sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Forschung zur Migration hinsichtlich ihrer normativen Bedeutung analysiert werden. Die Arbeitshypothese ist dabei, dass sich ein Recht auf Bewegungsfreiheit nur unter Berücksichtigung der empirisch zu erfassenden Gründe für Migration und für deren Einschränkung angemessen verstehen lässt. In der ersten Projektphase soll untersucht werden, ob verschiedene Gründe für Emigration und Immigration auch unterschiedliche Ansprüche bzw. Pflichten zur Folge haben. In der zweiten Projektphase soll der normative Stellenwert von Immigrationshindernissen bestimmt werden. Und in der dritten Projektphase soll vor diesem Hintergrund ein genaues Verständnis der Bezugspunkte entwickelt werden, die in jeweiligen Kontexten die Reichweite eines Rechts auf Bewegungsfreiheit konkretisieren.

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This project fills a significant lacuna in our understanding of the refugee crisis by analyzing the dynamics that lie behind fifteen years of asylum policies in the European Union. It sheds light on why cooperation has led to reinforced refugee protection on paper but has failed to provide it in practice. Offering innovative empirical, theoretical and methodological research on this crucial topic, it argues that the different asylum systems and priorities of the various Member States explain the EU's lack of initiative in responding to this humanitarian emergency. I demonstrate that the strong regulators of North-Western Europe have used their powerful bargaining positions to shape EU asylum policies decisively, which has allowed them to impose their will on Member States in South-Eastern Europe. These latter countries, having barely made a mark on EU policies, are now facing significant difficulties in implementing them. The EU will only identify potential solutions to the crisis, I conclude, when it takes these disparities into account and establishes a functioning common refugee policy.

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Früh- und Zwangsehen sind definiert als ein Lebensbund, in dem von mindestens einer betroffenen Seite das vollständige und informierte Einverständnis fehlt (vgl. UN A/HRC/26/22: 4). Dieser Verstoß gegen das Menschenrecht auf eine freie Entscheidung zur Eheschließung (Art. 6, Abs. 1 GG, Artikel 16 II Allgemeine Menschenrechtserklärung A/RES/217) ist auch innerhalb von Europa verbreitet und stellt vielschichtige Herausforderungen an Regierungen und Akteur*innen im Bereich der Hilfsangebote. Das von der Europäischen Kommission über deren Rights, Equality & Citizenship Programme ko-finanziertes Forschungsprojekt EU FEM, zielt auf die Erstellung eines digital verfügbaren Leitfadens für Akteur*innen im Feld der Prävention von Früh- und Zwangsehen ab. Dafür werden in einem Verbund mit vier weiteren nicht-staatlichen Organisationen aus Österreich, Frankreich, Portugal und Großbritannien die bisher international verwendeten Präventionsstrategien mit Blick auf ihre Stärken und Herausforderungen abgeglichen. Der zu entwickelnde Leitfaden integriert theoretische fundiert verschiedene "Best practice Praktiken" und wurde nach einer zwölfmonatigen Testphase und darüber hinaus – auch mithilfe von UNFPA international - verbreitet. Der zu erstellende Leitfaden basiert hierbei auf Konzeptanalysen, Literaturauswertungen und Informationen, die in Expert*innen- sowie Betroffeneninterviews erhoben wurden.

Abstract

EU Fem, a research project co-financed by the Rights, Equality & Citizenship Programme of the European Union, aims at uncovering the strengths and weaknesses in the strategies of different actors’ prevention strategies in five different EU member states (AT, DE, FR, PT, UK) and to draft a roadmap for frontline professionals as a means of more effective prevention. This roadmap will be based on interviews with experts in the field as well as victim interviews and will consequently be piloted in organisations throughout different European countries.

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Die Zahl der Asylbewerber in der EU wächst. Einige EU-Mitgliedstaaten sind wesentlich stärker Ziel von Fluchtmigration als andere, es fehlt an einer einheitlichen Praxis und Standards für Verfahren, Unterbringung und Versorgung. Zudem ist die EU noch weit entfernt von einem in allen Mitgliedstaaten einheitlichen Schutzniveau. Auf Basis einer Analyse dieser Gegebenheiten argumentiert der Policy Brief, dass in der EU ein Mechanismus fehlt, der eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten ermöglicht. Ziel dieses vom SVR-Forschungsbereich und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)gemeinsam durchgeführten Projekts war die gemeinsame Entwicklung eines Mehrfaktorenmodells zur fairen Lastenteilung, das Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl, Größe und Arbeitslosenquote der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt und ermöglicht, für jedes Land eine faire Aufnahmequote für Flüchtlinge zu berechnen. Das Forschungsprojekt wurde von der Stiftung Mercator und der SWP gefördert. Die Ergebnisse wurden im November 2013 und im veröffentlicht.

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In diesem Projekt wird das Integrationsmanagement im Rahmen des Paktes für Integration mit den Kommunen (PIK) in Baden-Württemberg evaluiert. Auftraggeber ist das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration. Die durchzuführenden Arbeiten bestehen aus der Sammlung von Daten zu Geflüchteten und ihrer Integration sowie einer quantitativen Analyse zur Wirkung des Integrationsmanagements. Im April 2017 hat das baden-württembergische Kabinett beschlossen, die Kommunen im Land für zwei Jahre mit insgesamt 320 Millionen Euro bei ihrer Arbeit zur Integration von Geflüchteten zu unterstützen (Pakt für Integration mit den Kommunen (PIK)). Zentrales Element des PIK ist die Finanzierung von Stellen für Integrationsmanagerinnen und Integrationsmanagern in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Diese Personen sollen Geflüchtete beraten, im Alltag individuell unterstützen, an die allgemeinen sozialen Dienste weiterverweisen, den Integrationsprozess mit Hilfe von Integrationsplänen begleiten sowie die aufnehmenden Gemeinden und die ehrenamtlichen Helfer unterstützen. Das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration hat das ifm beauftragt, die Bedeutung der Integrationsmanagerinnen und –manager für die Integration von Geflüchteten quantitativ zu evaluieren. Das Projekt besteht aus zwei Teilen: 1) Zum einen werden Datenquellen über die Struktur der Geflüchteten und zu Eckpunkten der Integration wie Sprachprüfungen, Weiterbildungen und Arbeitsaufnahme identifiziert und aufbereitet. Weiterhin werden die Rahmenbedingungen für die Integration in den baden-württembergischen Kommunen zu mehreren Zeitpunkten erfasst. 2) Zum anderen wird mit einer quantitativen (ökonometrischen) Analyse ermittelt, ob und in welchem Umfang das Integrationsmanagement die Integration von Geflüchteten gefördert und beschleunigt hat. Die Ergebnisse des Projekts sollen – im Falle der Fortführung des Programms über die bislang bewilligten zwei Jahre hinaus – dazu verwendet werden, das Instrument des Integrationsmanagements zu verbessern und weiterzuentwickeln.

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Die gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden und geflüchteten Menschen ist geprägt durch Kommunikations- und Sprachbarrieren. Dies kann sich auf die Qualität der Versorgung auswirken. Kommunikations- und Sprachbarrieren bringen daher bereits zu einem frühen Zeitpunkt einer medizinischen Behandlung große Herausforderungen mit sich. Auf dieser Grundlage ist eine Anamnese der Lebens und Krankheitssituation im Arzt-Patient-Gespräch sehr schwierig. Um das Sprachproblem zu verringern hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gemeinsam mit Expertinnen und Experten einen bilingualen Anamnesebogen für den medizinischen Erstkontakt mit Asylsuchenden und Geflüchteten entwickelt.

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Das Projekt CEASEVAL nimmt eine umfassende Evaluierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vor. Im Fokus stehen die Regulierungsmuster und die konkreten Praktiken in der Aufnahme von Asylsuchenden und der Behandlung ihrer Asylgesuche. Dabei verfolgt das Projekt mehrere Ziele: Zum einen wird ein neuer theoretischer Rahmen für den Prozess der „multilevel governance” des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems entwickelt und empirisch getestet; zweitens wird eine kritische Evaluierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorgenommen und dabei Diskrepanzen zwischen EU Standards der Flüchtlingsaufnahme und nationalen Gesetzgebungen und ihrer Implementierung identifiziert und analysiert. Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung von Handlungsalternativen hinsichtlich konkreter Probleme des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, so dass abschließend eine valide Einschätzung vorgenommen werden kann, welcher Grad von Harmonisierung (hinsichtlich Gesetzgebung und Implementierung) und Solidarität möglich und notwendig ist.

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Im vorliegenden Band hat die Autorin einen Exklusionsbegriff im Blick, dem es um mehr geht als die Beschreibung einer teilsystemischen Nichtberücksichtigung. Exklusion meint Existenzgefährdung und den Ausschluss von Menschen, die von der Gesellschaft in die Perspektivlosigkeit entlassen werden. Die Autorin zeichnet nach, wie die Grenze der Exklusion überschritten werden kann, wenn auf bereits bestehende Vulnerabilitäten Veränderungen der natürlichen Umwelt treffen. Diese Exklusionen können nur in sehr speziellen Konstellationen durch (grenzüberschreitende) Migration wieder rückgängig gemacht werden. Das internationale Flüchtlingsrecht erlaubt lediglich in Ausnahmefällen den Wiedereinschluss in soziale Systeme. Es werden Argumente formuliert, die neue Anforderungen an ein zu schaffendes Umweltflüchtlingsrecht stellen, das das Potential hat, Umweltflüchtlinge in soziale Systeme zu inkludieren. Dabei knüpft die Autorin an die rechtspolitische Auseinandersetzung um den Schutz von Umweltflüchtlingen an und entwickelt dabei neue Ansätze einer systemtheoretischen Migrationsforschung.