Kurzbeschreibung

Der Ehegattennachzug, ein wesentlicher Teil des Rechts der Familienzusammenführung, wurde durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes im Jahr 2007 erheblich erschwert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten bereits in ihren Herkunftsländern nachweisen, dass sie über Deutschkenntnisse verfügen. Diese Einreisebedingung hat zu weitreichenden Konsequenzen in der migrationsrechtlichen Praxis geführt und ist seit ihrer Einführung äußerst umstritten. Gegenstand der juristischen Diskussion sind mögliche Verstöße der Regelungen zum Spracherfordernis gegen den im nationalen und internationalen Recht gewährleisteten Schutz von Ehe und Familie. In diesem Buch wird u. a. die Vereinbarkeit des Spracherfordernisses mit den Vorgaben der Richtlinie 2003/86/EG, dem Grundgesetz, der EMRK, der EU-Grundrechtecharta sowie dem Assoziationsrecht untersucht und bewertet.

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Ziel des Projektes ist es, für die Bundestagswahl 2017 die erste deutsche Wahlstudie unter deutschen Staatsbürger/innen mit Migrationshintergrund durchzuführen, d.h. unter solchen Personen, die entweder selbst nach Deutschland immigriert sind oder die mindestens einen Elternteil mit eigener Migrationserfahrung haben. Das Projekt wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft von Oktober 2016 bis September 2019 gefördert. Bisherige Studien konnten aufgrund der geringen Fallzahlen kaum differenzierte Aussagen über das Wahlverhalten von Migrant/innen verschiedener Migrationsgruppen und -generationen in Deutschland treffen. Während zur Erklärung der Wahlbeteiligung von Migrant/innen bereits einige theoretische Erklärungsmodelle bestehen, fehlen theoretische Überlegungen zur Erklärung des Wahlinhalts bislang fast völlig. Gleichzeitig ist die Erforschung des Wahlverhaltens dieser wachsenden Bevölkerungsgruppe(n) von erheblicher wissenschaftlicher und politischer Relevanz. Für die Wahlforschung stellen Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund eine hoch interessante Zielgruppe dar, da sich ihre politische Sozialisation von den Erfahrungen der autochthonen Bevölkerung zum Teil deutlich unterscheidet. Wir konzentrieren uns dabei aus forschungspraktischen Gründen auf die zwei bedeutendsten Migrantengruppen in Deutschland, deutsche Staatsbürger/innen mit türkischem Migrationshintergrund (etwa 1,3 Mio. Personen) und russischsprachige Spätaussiedler/innen mit deutscher Staatsbürgerschaft aus der Sowjetunion bzw. ihren Nachfolgestaaten (etwa 2,4 Mio. Personen). Ob etablierte Theorien der Wahlforschung auch das Wahlverhalten von Deutschen mit Migrationshintergrund erklären können, oder ob dieses überwiegend von migrantenspezifischen Eigenschaften bestimmt wird, ist daher das zentrale Erkenntnisinteresse des beantragten Projektes. Unser Vorgehen ist dabei in zwei Phasen unterteilt. Zuerst werden wir in einer qualitativen Phase Fokusgruppeninterviews mit türkeistämmigen bzw. russlanddeutschen Staatsbürger/innen durchführen, um einen genaueren Einblick in die Kandidatenbewertungen und Themenorientierungen zu erlangen. Die Erkenntnisse aus den Fokusgruppeninterviews werden anschließend für die Fragebogenentwicklung der quantitativen Phase genutzt. Hier werden wir zeitgleich mit der GLES-Nachwahlbefragung Ende 2017 je 500 deutsche Staatsbürger/innen türkischer bzw. russischer/ex-sowjetischer Herkunft befragen. Das mehrsprachige Erhebungsdesign ermöglicht erstmalig die repräsentative Analyse der wichtigsten Motive des Wahlverhaltens von Migrant/innen.

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Die Zahl der Jugendlichen, die versuchen über den Meerweg von Algerien ohne Visa nach Europa zu gelangen, ist in den letzten Jahren so bedeutend gestiegen, dass das Phänomen der harraga (arab.: verbrennen, Bezeichnung für die illegale Emigration) als neue "Revolte" der Jugendlichen bezeichnet wird. Der öffentliche Diskurs in Algerien über Jugend ist allgemein eher negativ, und besonders stereotype negative Bilder werden von Jugendlichen aus den so genannten sozial benachteiligten Vierteln konstruiert: in den 90er Jahren vor allem als Terroristen stigmatisiert werden sie heute als Kriminelle, hittistes (von arab. hait: Mauer; die den ganzen Tag über an den Mauern lehnen), harragas (Kandidaten zur illegalen Emigration) etc. bezeichnet. In einer Fallstudie mit Jugendlichen aus den inner city Bezirken Casbah und Bab-el-Oued sollen Alltagspraktiken und Diskurse der Jugendlichen in Hinblick auf Zugehörigkeiten, Existenzkampf, Flucht und Revolten analysiert werden. Folgende Fragen stehen im Fordergrund des Forschungsprojekts: Wie handeln Jugendliche ihre Zugehörigkeiten aus in Bezug auf Ablehnung, Annahme und Aneignung traditioneller und neuer (externer) Identifikationsangebote? Welche Perspektiven haben die Jugendlichen und welche Strategien entwickeln sie zur Steigerung ihrer sozialen Mobilität? Sind Flucht und Gewalt die einzigen Möglichkeiten der Jugendlichen, sich Gehör zu verschaffen? Welche Auswirkungen haben die Konflikte auf die Legitimität der algerischen Regierung? Das Ziel des Promotionsvorhabens ist auf der einen Seite, stereotype Diskurse und ihre stigmatisierende Wirkung zu hinterfragen und auf der anderen Seite, die kritische Situation der Mehrheit der Jugendlichen aus Algier als eine "Bruchzone der Globalisierung" zu diskutieren.

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Die Dissertation beschäftigt sich unter verschiedenen Blickwinkeln mit der Duldung im Ausländerrecht und stellt die Frage nach deren Legitimation bzw. Notwendigkeit. Zunächst soll die Entwicklung dieser Rechtskonstruktion beleuchtet und im Verwaltungsrecht und insbesondere Verwaltungsvollstreckungsrecht verortet werden. Dazu dient der Vergleich mit anderen Bereichen des Verwaltungsrechts wie dem Baurecht, Umwelt- und Steuerstrafrecht, der die Einzigartigkeit der formalisierten, normierten Duldung im Ausländerrecht herausstellen soll. Die aktuelle Praxis und die tatsächlichen Zahlen zur durchschnittlichen Aufenthaltsdauer der Menschen mit Duldung in Deutschland dienen als Grundlage um aufzuzeigen, dass die Duldung nicht wie ursprünglich intendiert grundsätzlich kurzzeitig erteilt und nur in absoluten Ausnahmefällen verlängert wird, sondern - wie schon vor früheren Reformen des Ausländerrechts kritisiert - die Rolle eines „Aufenthaltsrechts zweiter Klasse“ einnimmt. Die Neuregelung eines Anspruchs auf eine mehrjährige Ausbildungsduldung in § 60 a Abs. 2 S. 4 AufenthG durch das Integrationsgesetz im Jahr 2016 hat die Duldung weiter in die Nähe eines regulären Aufenthaltstitels gerückt, was die alte Frage nach der Rechtsnatur und Rechtmäßigkeit des geduldeten Aufenthalts neu aufwirft. Unter diesem Aspekt skizziert die Arbeit die mit der Duldung verknüpften Rechtsfolgen und sozialrechtlichen Ansprüche, um anhand der daraus gewonnenen Ergebnisse die verfassungsrechtliche Legitimation der Duldung und ihre Auswirkungen auf Grundrechts- und Menschenrechtsschutz zu untersuchen. Schließlich will die Arbeit mögliche Alternativen zur Duldung aufzeigen. Dabei soll besonders die Vorschrift des § 25 Abs. 5 AufenthG in den Fokus genommen werden. Danach soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn die Abschiebung bereits 18 Monate ausgesetzt wurde. Hier drängt sich die Frage auf, warum von dieser Vorschrift nicht häufiger Gebrauch gemacht wird und was die Behörden von der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis abhält.

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In der Dissertation wird der Erinnerungsdiskurs zum Thema Flucht und Vertreibung im wiedervereinigten Deutschland sowie vor allem die Rolle der Vertriebenenverbände als wichtige Akteure dieses Diskurses im Zeitraum zwischen dem Fall der Mauer sowie dem endgültigen Entschluss zur staatlich geförderten Musealisierung von Flucht und Vertreibung durch die Gründung der Stiftung ‚Flucht, Vertreibung, Versöhnung‘ am 30. Dezember 2008 untersucht. Dabei kommt das Projekt zu dem Ergebnis, dass während sich für die Wiedergutmachungsansprüche der Verbände in Bezug auf Grenzrevision, Heimatrecht und materielle Entschädigung immer weniger öffentliche Unterstützung generieren ließ, sich gerade in Bezug auf die Erinnerung an Flucht und Vertreibung bemerkenswerte Parallelen zwischen verbandlicher und öffentlicher Sphäre ergeben haben. Der neue deutsche Opferdiskurs, die Debatte um das Zentrum gegen Vertreibungen sowie um die ‚Holocaustisierung‘ der Vertreibungserinnerung sind hierfür Beispiele. Die Dissertation wurde im September 2015 publiziert.

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Die Ergebnisse liefern den Beweis für die gravierenden Lücken in der medizinischen Versorgung für die vulnerable Gruppe der papierlosen Minderjährigen. Hierdurch tritt eine moralisch bedenklich fehlende Übernahme von Verantwortung seitens des Staates unübersehbar ans Licht. Es besteht aus sozialen, medizinischen und ethischen Gründen ein eindeutiger Handlungsbedarf. Es bedarf weiterer fundierter Recherche und Forschung zu diesem Thema.

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) sind atypische Lernende, die oft wenig Bildung mitbringen, das schulische Lernen nicht gewöhnt sind und oft nicht oder nur teilweise in ihrer Erstsprache alphabetisiert sind. Bis jetzt gibt es kaum Studien zum Erwerb des Deutschen als Zweitsprache bei UMF oder bei SeiteneinsteigerInnen in deutschsprachigen Ländern. Dieses Defizit betrifft sowohl Untersuchungen zu kognitiven Prozessen des Zweitsprachenerwerbs als auch die Unterrichtsforschung. Um die Lehrkräfte spezifisch für den DaZ-Unterricht mit dieser Zielgruppe ausbilden zu können, ist jedoch noch Grundlagenforschung nötig. In Kooperation mit dem Institut für Sprachen (IFS) in Kassel werden im Rahmen des DaZ-UMF-Projekts erste Untersuchungen zum Zweitspracherwerb von UMF durchgeführt, die den Grundstein für ein größeres Drittmittelprojekt legen sollen. Das IFS bietet im Rahmen des Projekts UMF-PERSPEKTIVE seit Jahren eine Sofortbeschulung für UMF mit spezifischen DaZ-Kursen an, von denen aus die SchülerInnen an weiterführende Schulen zugewiesen werden. Geplant ist eine mehrteilige Studie, die verschiedene Aspekte des Zusammenhangs zwischen literalen Kompetenzen in bereits erworbenen Sprachen und dem Grammatik- und Schriftspracherwerb im Deutschen bei UMF untersucht. Dabei werden im Rahmen des DaZ-UMF-Projekts sowohl longitudinale Fallstudien als auch Querschnittstudien mit quasi-experimentellen Methoden pilotiert und verschiedene sprachliche Tests auf ihre Tauglichkeit für diese Zielgruppe überprüft. Die Ergebnisse dieser Pilotuntersuchungen gehen dann in den geplanten Drittmittelantrag ein.

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Um die gegenwärtigen Fluchtmigrations- und Integrationsprozesse von Anfang an dokumentieren und analysieren zu können, wurde am Institut für Deutsche Sprache (IDS) gleich zu Beginn des Jahres 2016 das Projekt „Deutsch im Beruf: Die sprachlich-kommunikative Integration von Flüchtlingen“ gestartet. Das Projekt untersucht in zwei Bereichen die gegenwärtig wichtigsten, sprachlichen und beruflichen Integrationsetappen für die Geflüchteten in Deutschland. In Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut Mannheim wird zum einen eine zweistufige Sprachstandserhebung in den allgemeinen Integrationskursen durchgeführt, die die Sprachbiographien, Sozialdaten und die Sprachlernfortschritte der Flüchtlinge erfasst. Zum anderen analysieren wir in mehreren ethnographischen Feldstudien, wie der Prozess der beruflichen Integration von Flüchtlingen verläuft und welche sprachlich-kommunikativen Praktiken die fachliche Kommunikation im Beruf und die interpersonale Integration in Arbeitsteams fördern oder eher behindern.

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Länderstudie zur Situation der Emigranten in Uruguay mit Beschreibung der politischen und sozio-ökonomischen Struktur des Aufnahmelandes, Integration der Emigranten und ihres Einflusses auf das Aufnahmeland. Ausgangspunkt ist eine umfassende Beschreibung der Auswanderungsbedingungen aus dem Deutschen Reich bis zum Verbot der Auswanderung 1941 und der unterschiedlichen Verläufe von Auswanderung (direkt, Familienauswanderung, über Drittländer, Flucht etc.).

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Wie kann der Flüchtlingsschutz mit der Entwicklungszusammenarbeit verknüpft und im globalen Süden implementiert werden? Dies ist die Leitfrage des Projekts. Internationale Trends zeigen, dass der globale Süden zunehmend von erzwungener Migration betroffen ist. Durch den Entwicklungsstand der Länder und die Tendenz zu Langzeitsituationen wird die Verbindung von Flüchtlingsschutz und Entwicklungszusammenarbeit wichtiger. Es wird angenommen, dass diese Verbindung auf Kriterien der Nachhaltigkeit, Effizienz und Geschlechtersensibilität basiert. Durch den Theorie-Praxis-Nexus und Mehrmethodenansatz mit Feldstudien in einer Flüchtlingssiedlung in Uganda erarbeitet die Autorin Merkmale, die unabdingbar für die entwicklungsorientierte Flüchtlingsarbeit sind. Die Langzeitstudie der Flüchtlingssiedlung gibt Einblicke in die multisektoralen Programme. Durch die kritischen Analysen der historischen und aktuellen Trends sowie der Feldforschung werden Komplexitäten und Herausforderungen dargelegt.