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Mit der globalen Erwärmung und dem Anstieg der Meeresspiegel hat auch ein Thema Konjunktur, das bis vor kurzem noch gar nicht auf der wissenschaftlichen Agenda stand: Klimamigration. Die Folgen des Klimawandels, so wird befürchtet, könnten die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen derart radikal verändern, dass ihnen kaum noch eine andere Wahl als die (Klima-) Flucht bzw. Migration bleibt. Das vom BMBF geförderte Forschungsprojekt Climates of Migration hat die aktuellen Debatten zum Anlass genommen, den Zusammenhang zwischen Umweltveränderungen und Migration aus historischer Perspektive zu analysieren, denn klimatische und andere Umweltfaktoren haben auch in der Vergangenheit eine große Rolle für Ansiedlungsentscheidungen, Anpassungsstrategien und die Mobilität von Gesellschaften gespielt. Konkret hat das gemeinsame Projekt des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen (KWI) und des Rachel Carson Center for Environment and Society der LMU München (RCC) den Zusammenhang zwischen Klimaschwankungen, Hungerkrisen und Migration, die Bedeutung von Klimaaspekten für die Besiedlung einer Region sowie die displacement-Effekte von Naturkatastrophen untersucht. Insgesamt haben sich sieben Forscherinnen und Forscher aus verschiedenen Disziplinen mit Themen wie Hungersnöten in Irland und den daraus resultierenden Abwanderungseffekten, Migrationsbewegungen im Norden Mexikos, die durch die großflächige Abholzung von Waldflächen verursacht wurden, oder der schwierigen Entscheidung von Bewohnern sinkender Inseln, etwa im Pazifik oder in der Cheaspeake Bay, wie mit dem drohenden Verlust der Lebensgrundlage umgegangen werden sollte, befasst.

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Mein Promotionsvorhaben befasst sich im Rahmen des Forschungsprojekts „Die Soziale Konstruktion von Grenzräumen“ mit Praktiken des Erinnerns von Akteuren unterschiedlicher Gruppierungen in den beiden nordafrikanischen Städten Ceuta und Melilla. Mich interessieren die jeweiligen sich wandelnden kollektiven Gedächtnisse dieser Gruppierungen und die Frage, inwiefern diese postkoloniale Grenzdynamiken mitkonstituieren. Die beiden Städte wurden während der sogenannten Reconquista im 15. Jahrhundert erobert - Ceuta 1415 vom portugiesischen und Melilla 1497 vom kastilischen Königreich. Ceuta wurde dann 1668 als Ergebnis des Restaurationskrieges an Spanien abgetreten. Zur Zeit des spanischen Protektorats (1912-1956) im Norden Marokkos erhielten sie einen Bedeutungszuwachs als koloniale Zentren und heute stellen sie die einzigen Landgrenzen der EU mit dem afrikanischen Kontinent dar. An wenigen Grenzen weltweit existiert ein vergleichbares Wohlstandsgefälle. Aber auch vielfältige ökonomische, Handels- und Mobilitätsbeziehungen verbinden Spanien und Marokko an dieser Stelle. Zudem stellt der Weg über Ceuta und Melilla eine der zentralen Routen für illegalisierte Migration nach Europa dar. Der Geograph Ferrer-Gallardo bezeichnet die spanisch-marokkanische Grenze auf Grund der gemeinsamen Kolonialgeschichte und der vielen dort aufeinandertreffenden ökonomischen, politischen, kulturellen und religiösen Räume als “border of borders” (2006: 2). In meinem ethnographisch ausgerichteten Promotionsprojekt gehe ich der Frage nach, inwiefern die Wir-Bilder und Zugehörigkeitskonstruktionen der langfristig und kurzfristig in dieser Region lebenden Bewohner*innen, zu denen u.a. Menschen aus christlich-spanischen, muslimisch-arabischen und muslimisch-berberischen (christlichen, muslimischen, spanischen, arabischen und berberischen) Herkunftskontexten gehören, von den jeweiligen Kollektivgeschichten beeinflusst sind und welche unterschiedlichen kollektiven Gedächtnisse sich ausgebildet haben. Dabei stellt sich die Frage nach familialen Tradierungen und familien- und lebensgeschichtlichen Verläufen, also der Erfahrungsgeschichte der lokalen Akteure. Weiterhin soll der Frage nachgegangen werden, in welcher Form sich die gewaltsamen Auseinandersetzungen, die in der Geschichte des post/kolonialen Grenzraumes Spanien-Marokko stattgefunden haben, in (konkurrierenden) Narrativen und kollektiven Gedächtnissen wiederfinden. Dabei gilt es, die Regeln des Diskurses zu rekonstruieren, die beeinflussen, welche Narrative mit welchen Praktiken marginalisiert und welche Ereignisse in keinem Narrativ erfasst oder an den Rand gedrängt werden. Es soll betrachtet werden, welche Gruppierungen sind in dem post/kolonialen Grenzraum Spanien-Marokko an der stetigen (Re-)Produktion und Aushandlung des kollektiven Gedächtnisses beteiligt und welche dominant sind und wie ungleiche Machtchancen interdependent mit der Dominanz des Gedächtnisdiskurses sind. Aus biographie- und gedächtnistheoretischer Perspektive sollen die Wechselwirkungen zwischen individuellen und kollektiven Gedächtnissen (d.h. den Gedächtnissen von Familien oder bestimmten Gruppierungen) und deren jeweilige Genese rekonstruiert werden. Dabei wird eine theoretische und methodische Verknüpfung der Biographieforschung mit Ansätzen und Fragestellungen der Postcolonial Studies angestrebt.

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Zusammen mit der US-amerikanischen University of California, Davis, untersucht die sozialrechtliche Abteilung, mit welchen Regelungen Staaten auf Migration reagieren. Von besonderem Interesse ist zum einen die Frage, wie das Recht bestimmte Personengruppen konstruiert, beispielsweis als Asylberechtigte oder Geduldete. Zum anderen wird durchleuchtet, welche sozialen Schutzrechte mit dem jeweiligen Status einhergehen. In den Vergleich einbezogen werden neben den USA und Deutschland auch Schweden, Italien und Griechenland. Ferner sollen die Erfahrungen afrikanischer und lateinamerikanischer Staaten Berücksichtigung finden. In das interdisziplinäre Projekt fließen zudem Ergebnisse aus der historischen und der politikwissenschaftlichen Forschung.

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Aufgrund der aktuellen Flüchtlingszahlen kommt in der öffentlichen Diskussion immer häufiger die Forderung auf, der Staat müsse die Kontrolle über die Flüchtlingszahlen zurückgewinnen. Die Bekämpfung der Fluchtursachen kann jedoch nur bedingt von den Nationalstaaten oder der Europäischen Union beeinflusst werden, da sich die Krisengebiete außerhalb deren Hoheitsgebiet und Hoheitsgewalt befinden. Das materielle Flüchtlingsrecht wiederum wird durch das Unions- und Völkerrecht in weiten Teilen überlagert, sodass sich staatliche und unionale Steuerungsmechanismen vor allem im Verfahrensrecht ergeben, da die Genfer Flüchtlingskonvention die Kompetenz zur Anerkennung der Flüchtlinge bei den Vertragsstaaten belässt. Anerkennungskompetenz bedeutet jedoch nicht Willkür. Das Völker- und Europarecht sowie nationale Rechtsvorschriften sehen Verfahrensrechte vor. Im Mittelpunkt der hiesigen wissenschaftlichen Untersuchung steht das Verfahrensrecht auf Einzelfallprüfung. Obwohl es an einer ausdrücklichen Regelung eines solchen Rechtes fehlt, wird dessen Existenz sowohl nach nationalem also auch nach dem Unions- und Völkerrecht anerkannt. Ziel eines ersten Arbeitsteils der wissenschaftlichen Auseinandersetzung ist die dogmatische Begründung des Flüchtlingsrechts auf Einzelfallprüfung. In einem weiteren Schritt steht die Frage inmitten, welche Rechten und Pflichten sich aus dem Recht auf Einzelfallprüfung ergeben. Hierbei steht vor allem die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Vordergrund, der sich widerholt bei der Prüfung des Verbots der Kollektivausweisung mit dieser Problematik befasst hat. Dem Flüchtlingsrecht auf Einzelfallprüfung kommt verfahrensrechtlich in doppelter Hinsicht eine herausragende Bedeutung zu. Zur Bewältigung der Flüchtlingszahlen versuchen die Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention verstärkt verfahrensrechtlich die Verantwortung auf Drittstaaten zu übertragen. Dies kann zum einen unilateral erfolgen. Zum einen dadurch, dass Drittländer als sichere Drittstaaten oder sichere Herkunftsländer erklärt werden. Indem Flüchtlinge aus diesen Drittstaaten hierdurch in eine bestimmte Kategorie – Herkunft – eingeteilt werden führt dies zu einem Spannungsverhältnis mit dem Recht auf Einzelfallprüfung. Das Konzept der sicheren Drittstaaten schließt einen Asylanspruch aus und es folgt somit auch keine Prüfung des Asylantrags. Während das Konzept der sicheren Drittstaaten somit in einem klaren Widerspruch zu dem Recht auf Einzelfallprüfung steht, führt das Konzept der sicheren Herkunftsländer in Deutschland und Frankreich lediglich zu Beweislastverschiebungen und beschleunigten Verfahren. Zum anderen, führen regionale und zwischenstaatliche Abkommen, dazu, dass die Prüfung des Schutzantrages delegiert wird. Hierbei stellt sich vor allem die Frage nach dem örtlichen und sachlichen Anwendungsbereich des Rechts auf Einzelfallprüfung. Diesem Forschungsteil wir die Arbeitshypothese zugrunde gelegt, dass ein Recht auf Einzelfallprüfung immer dann besteht, wenn der Staat haftet. Diese Haftung lässt sich nicht auf das Staatsgebiet begrenzen, sondern muss für jede rechtliche Anspruchsgrundlage im Einzelnen herausgearbeitet werden. Ziel dieses Arbeitsteils ist es dogmatisch zu begründen, dass die Verpflichtung des Staates eine Einzelfallprüfung durchzuführen nicht von dem Ort abhängt, sondern eine Frage der Zurechenbarkeit des Handelns oder Unterlassens ist. Soweit diese Systeme eine teilweise Übertragung von Verantwortung auf Dritte (Drittstaaten, EU, NATO…) zum Inhalt haben, kann dies zu einem Konflikt mit dem Recht auf Einzelfallprüfung führen, wenn dieses nicht mehr gewährleistet wird. Ziel ist es, Lösungswege aufzuzeigen, die eine zulässige zwischenstaatliche Zusammenarbeit und die Übertragung von Aufgaben an Dritte ermöglichen.

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Die Studie zur Geschichte des Notaufnahmelagers untersucht beispielhaft, wie die Bundesrepublik mit der Zuwanderung aus der SBZ/DDR umgegangen ist. Ausgangspunkt hierfür bildete das 1950 erlassenen Notaufnahmegesetz, nach dem die Deutschen aus der SBZ/DDR in der Bundesrepublik Deutschland Aufnahme und somit Unterstützung erhielte. Die Bezeichnung „Notaufnahmegesetz“ bezog sich dabei nicht auf die Not der Flüchtlinge und Zuwanderer, sondern auf die damals noch angespannte Wohnungs- und Arbeitsmarktlage der jungen Bundesrepublik. Das NAG wurde in den 1950er Jahren mehrfach korrigiert. Auch nach dem Mauerbau hielt die Bundesregierung an dem Gesetz und dem verfahren fest,weil damit nun der Gedanke an die Wiedervereinigung verbunden wurde. Das NAG gab der Erstaufnahmeeinrichtung, die die Anträge zur Aufnahme in die Bundesrepublik prüfte, die Flüchtlinge und Übersiedler versorgte, beherbergte und anschließend weiterleitete, seinen Namen. Das Notaufnahamelager Gießen war das Kleinste neben den gleichnamigen Einrichtungen in Uelzen-Bohrdamm und Marienfelde. Ab 1963 war es dann das einzige Bundesnotaufnahmelager im Bundesgebiet. Als 1986 das Gesetz in „Aufnahmegesetz“ umbenannt und hinfällige Paragraphen gestrichen wurden, erfolgte auch eine Umbenennung der Einrichtung: Fortan war es die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen.Parallel zur Institutionengeschichte wird die Erfahrungsgeschichte derjenigen untersucht, die mit dem Lager in Berührung kamen. Dies waren die Flüchtlinge und Zuwanderer, die Mitarbeiter der Einrichtung, aber auch die Gießener Bevölkerung. Hierbei wurde zum einem herausgearbeitet, welche Erinnerungen die Zuwanderer mit der Einrichtung verbanden. Zum anderen zeigten sich vielfältige wechselseitige Interaktionen zwischen Deutschen aus der SBZ/DDR und der Bundesrepublik, die von Neugier am Anderen, zugleich aber auch von umfassender Hilfsbereitschaft geprägt waren.

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Der Ehegattennachzug, ein wesentlicher Teil des Rechts der Familienzusammenführung, wurde durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes im Jahr 2007 erheblich erschwert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten bereits in ihren Herkunftsländern nachweisen, dass sie über Deutschkenntnisse verfügen. Diese Einreisebedingung hat zu weitreichenden Konsequenzen in der migrationsrechtlichen Praxis geführt und ist seit ihrer Einführung äußerst umstritten. Gegenstand der juristischen Diskussion sind mögliche Verstöße der Regelungen zum Spracherfordernis gegen den im nationalen und internationalen Recht gewährleisteten Schutz von Ehe und Familie. In diesem Buch wird u. a. die Vereinbarkeit des Spracherfordernisses mit den Vorgaben der Richtlinie 2003/86/EG, dem Grundgesetz, der EMRK, der EU-Grundrechtecharta sowie dem Assoziationsrecht untersucht und bewertet.

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Die Doktorarbeit zielt darauf ab bisher ungelöste Fragen bezüglich des Verbots der Kollektivausweisung im Völkerrecht zu erforschen. Aufgrund aktueller Entwicklungen wie die stark ansteigende Zahl von Geflüchteten und die Reaktionen einiger Staaten hierauf (insbesodere Australien, die USA, Italien, Deutschland) zeigen die herausragende und aktuelle Bedeutung dieses Themas auf. Ziel der Arbeit ist es herauszufinden, ob es universelle und einheitliche (gewohnheitsrechtliche) Regeln bezüglich prozessualer Voraussetzungen des Verbots der Kollektivausweisung gibt, welche die Individualrechte Betroffener berücksichtigen. Dieses Ziel soll durch eine Analyse von Staatenpraxis, opinio iuris und nationaler sowie internationaler Rechtsprechung erreicht werden. Weiterhin soll das Spannungsfeld zwischen Staatensouveränität auf der einen Seite und Individualrechte von Geflücheten auf der anderen untersucht werden. Diesbezüglich soll untersucht werden ob die extraterritoriale Anwendbarkeit des Verbots der Kollektivausweisung Völkergewhohnheitsrecht darstellt. Die Arbeit legt einen besonderen Fokus auf die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wie zum Beispiel die Fälle Hirsi und Khlaifia, sowie auf die Arbeit der Völkerrechtskommission.

Abstract

The thesis tries to explore several unsolved questions concerning the prohibition of mass expulsion in public international law. Due to recent developments such as an increase of global mass migration and some State’s reactions to it, this issue is more pressing than ever. Through an evaluation of State practice, opinio iuris and national and international court decisions, my goal is find to out if there is a global, uniform and consistent (customary) rule regarding the procedural requirements of the said prohibition taking into consideration individual rights. The objective of this research is to find out if States that are not legally bound to a Convention prohibiting mass expulsion are still legally obliged to comply with this rule and if so to which extend. Further, I want to explore whether there is customary law that holds the prohibition of mass expulsion to be extraterritorially applicable and investigate the correlation of sovereignty of states and obligations that states owe to individuals due to this principle. I will focus especially on recent European Court of Human Right’s judgments such as the Hirsi and Klaifia case, the ILC Draft Articles on the Expulsion of Aliens and national case law to research and answer these questions.

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Die Geschichte des Zweiten Weltkriegs ist in den vergangenen Jahren vor allem als Geschichte der nationalsozialistischen Expansion und ihrer Akteure, d.h. als "Tätergeschichte" geschrieben worden. Schwerpunkte der Forschungstätigkeit waren und sind der Holocaust und die Wehrmachtsverbrechen. Hinzu tritt in den meisten ehemals besetzten Ländern eine starke Ausrichtung auf den Widerstand. Die Situation lokaler Bevölkerungen unter den Bedingungen deutscher Besatzung ist demgegenüber ein Defizit in Forschung und Dokumentation geblieben. Das Projekt soll helfen diese Lücke zu schließen. Ziel des Projektes ist eine forschungsgestützte Edition von Quellen zu Alltags- und Gewalterfahrungen der Lokalbevölkerungen in den von der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg besetzten Gebieten. Gefördert wird das Projekt von der Leibniz Gemeinschaft im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation. An dem Forschungs- und Editionsprojekt sind Kooperationspartner/-innen aus insgesamt 15 europäischen Ländern beteiligt. Im Sinne der Quellenedition gelten sowohl jene Regionen als besetzte Gebiete, die der Wehrmacht unmittelbar unterstanden, als auch Territorien, die von dieser an zivile Besatzungsverwaltungen übergeben wurden. Des Weiteren werden auch jene Territorien einbezogen, die zwar formal als annektiert anzusehen sind, deren Annexion jedoch Folge der Besatzung war, wie Westpolen (der sogenannte Warthegau) oder Luxemburg. Diese und weitere Einbeziehungen, wie z.B. Frankreich südlich der Demarkationslinie, tragen dem heutigen Selbstverständnis von der Unteilbarkeit des Staatsterritoriums ungeachtet des Krieges Rechnung. Die Quellenedition wird die strukturellen Rahmenbedingungen des Alltags in den besetzten Gebieten sowie die daraus resultierenden Grunderfahrungen der betroffenen lokalen Bevölkerungen dokumentieren. Im Fokus stehen dabei Mangelerfahrungen, Tausch- und Schwarzhandel sowie Anpassungs- und Überlebensstrategien in einem von häufig extremer Gewalt geprägten Umfeld, Entrechtung, Widerstand, aber auch Formen von Kooperation und direkte Tatbeteiligung bei nationalsozialistischen Verbrechen. Des Weiteren werden die Folgen der Ausbeutung durch die Besatzungsmacht für die lokalen Bevölkerungen in den Blick genommen. Ein großer Themenschwerpunkt wird überdies die Erfahrung von Ausgrenzung, Zwangsmigration und Verfolgung sein. Diese Erfahrungen konnten sowohl rassische und ethnische, als auch geschlechts- und generationenspezifische Aspekte aufweisen. Die für die Edition infrage kommenden Quellen stammen überwiegend aus den Kriegsjahren und werden durch Materialien aus der Zeit nach 1945 ergänzt. Dabei rücken in erster Linie bislang nicht edierte Quellen aus den Zentral-, Regional- und Ortsarchiven der jeweiligen Länder sowie Prozessüberlieferungen und Ego-Dokumente in den Blick. Wiederabdrucke werden nur in Ausnahmefällen vorgenommen, wie etwa bei zentralen Dokumenten, die grundlegende Rahmenbedingungen beschreiben, oder bei in Originalsprache publizierten Quellen, die bislang noch nicht in westlichen Sprachen rezipiert worden sind. Die Edition wird in englischer Sprache erscheinen. Geplant ist neben der Print- auch eine digitale Edition, die die Quellen nicht nur in englischer Übersetzung, sondern auch in Originalsprache, teilweise unterstützt durch Faksimiles, abbildet. Die digitale Edition soll im Rahmen eines Themenportals "World War II - Everyday Life Under German Occupation" erscheinen, das von den kooperierenden Institutionen gemeinsam getragen wird. An dem Forschungs- und Editionsprojekt beteiligt sind Partnerinstitutionen aus insgesamt 15 europäischen Ländern, die sich schwerpunktmäßig oder ausschließlich mit der Geschichte des jeweiligen Landes im Zweiten Weltkrieg befassen. Durch den vergleichenden Blick auf Phänomene des Kriegsalltags in ganz Europa und der Konzentration auf die Situation lokaler Bevölkerungen beleuchtet die Edition ein für die europäische Erinnerungs- und Geschichtspolitik zentrales Themenfeld, das in dieser länderübergreifenden Form bislang nicht dokumentiert ist. Stand bislang die "Tätergeschichte" im Fokus der wissenschaftlichen Aufarbeitung, so will das Forschungs- und Editionsprojekt einen Beitrag zur Geschichte lokaler Bevölkerungen unter den Besatzungsbedingungen des Zweiten Weltkriegs leisten und neue Wege in der Historiographie des Zweiten Weltkriegs aufzeigen.

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In den letzten Jahren ist die Zahl der Asylantragstellungen in Deutschland nach einer längeren Phase des Rückgangs wieder angestiegen. Waren im Jahr 2007 noch 19.164 Asylerstanträge zu verzeichnen, so lag die Zahl 2013 bei 109.580. Dieser Entwicklung in Deutschland steht ein eher moderater Zuwachs in der gesamten Europäischen Union gegenüber, so dass der deutsche Anteil innerhalb der EU zugenommen hat. Dies ist insbesondere angesichts der verstärkt seit 2007 erfolgten Harmonisierung des Asylrechts innerhalb der EU erklärungsbedürftig. Die Entwicklung deutet darauf hin, dass bei der Auswahl eines Zufluchtsstaats weitere Faktoren eine Rolle spielen, die über eine Angleichung des Rechtsrahmens hinaus wirken. Gleichzeitig stellt sich aus migrationstheoretischer Sicht die Frage, nach welchen Gesichtspunkten Asylsuchende einen Zufluchtsstaat auswählen. Naturgemäß steht beim Thema Flucht meist die Situation im Herkunftsstaat im Vordergrund. Welche Rolle spielt aber der Zielstaat bei Migration mit Fluchtkontext? Grundlage der Analyse bilden – neben einer statistischen Bestandsaufnahme – 19 Interviews mit Experten aus den Bereichen Asyl, Flucht- und irreguläre Migration. Diese Vorgehensweise stellte den Versuch dar, mithilfe der Expertise relevanter Akteure empirisch näher an die Perspektive von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zu gelangen. Die Analyse wurde, wo jeweils möglich, mit zusätzlichem Material aus der Asylgeschäftsstatistik, den Ergebnissen von Reisewegsbefragungen sowie weiteren statistischen Materialien unterlegt.