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Migrationsspezifische Illegalisierung im Europarecht

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IAB-SOEP Migrantenstichprobe. Das SOEP als Forschungsinfrastruktureinrichtung stellt eine Vielzahl von Daten zur Verfügung, mit einer breiten Auswahl an (längstschnittlichen) Informationen zu Migration und Integration in Deutschland. Konzeption, Durchführung, Aufbereitung, Registerverknüpfung, Analyse und Daten-bereitstellung bzw. -weitergabe einer repräsentativen Stichprobe Migranten in Deutschland. Fokus der Befragung: Geflüchtete

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Die europäische Wahrnehmung von Flucht und Migration ist stark von der Idee geprägt, dass Menschen sich aufgrund von Gewalt, Armut,  Perspektivlosigkeit und geleitet von der positiven Vorstellung besserer Lebensbedingungen in den Zielländern auf den Weg machen. Doch  genügen diese Faktoren, um die stetig steigenden Flucht‐ und Migrationsbewegungen hinreichend zu erklären?  Dieser Frage geht die vorliegende Studie nach und weist im Gespräch mit Migrationswilligen aus Subsahara‐Afrika weitere Gründe auf. Neben den klassischen Motiven wurde Migration als ein Erfolgsmodell beschrieben, das viele junge Menschen aufgrund des hohen sozialen Drucks diesen Weg einschlagen lässt. Trotz und gerade wegen der Kenntnis über die Risiken irregulärer Migration und den oft  miserablen Lebensbedingungen von Migranten spielt auch der Glaube daran, womöglich zu den wenigen Auserwählten zu gehören, die es  in Europa schaffen, eine entscheidende Rolle.  Vor diesem Hintergrund sind, so das Fazit der Autorin, eurozentristische Interessen, die sich in der gegenwärtigen Visa‐ und  Integrationspolitik manifestieren, zu hinterfragen. 

Abstract

In this study, by way of qualitative research group discussions with migrants and people intending to migrate from Sub‐Saharan Africa, (i)the reasons for migration, (ii) the use of information and knowledge about migration, and also (iii) the role of projects of international cooperation in the context of migration are investigated. The starting point of the investigation is the assumption that the push/pull models only inadequately describe migration processes; however, they are often deployed in policies in order to explain the reasons for flight and to present ways of combating it. In total, 17 research group discussions with participants from nine Sub‐Saharan African countries were carried out in the period between March and May 2017. The results show that not only the “classic” push factors but a social pressure from the family, who attach certain expectations to the migration of a family member, play a part in the decision to  migrate. It means that those who return and who have not met these expectations, often suffer from social isolation. Furthermore, the group interviews show that migrants are better informed of the risks of migration than is generally perceived by the public. For example, this information includes knowledge about the dangers of fleeing as well as the risk of failing abroad. A further result of the investigation is that the reach of projects of international cooperation focusing on migration could be further expanded and also the image of central players in this area is in need of improvement.  

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(Weiter)Entwicklung und Multiplikation geschlechterreflektierter, fachlicher Standards für die haupt- und ehrenamtliche Arbeit mit geflüchteten Jungen und Männern. Politische und Zivilgesellschaftliche Positionierung gegen stereotype und einseitig negative Vorurteile vom „Flüchtlings-Mann“. Bundesweite Kooperationen bzw. Praxisgruppen mit diversen Einrichtungen in verschiedenen Handlungsfelder der Arbeit mit Geflüchteten. Zunächst wird der Bedarf von geflüchteten (jungen) Männern einerseits und andererseits den haupt- und ehrenamtlichen Helfer_innen identifiziert. In einem weiteren Schritt werden gemeinsam (Fortbildungs)Konzepte und Angebote für eine gender- bzw. männlichkeitensensible mit geflüchteten Jungen und Männern erarbeitet, durchgeführt und evaluiert. Die Ergebnisse werden sowohl im laufenden Prozess als auch abschließend der interessierten (Fach)Öffentlichkeit via Fachveranstaltungen, projekteigener Webseite, Netzwerken und Fachportalen zur Verfügung gestellt; als auch in die Diskussionen im politischen und gesellschaftlichen Raum eingebracht.

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(nicht vorhanden)

Abstract

During the last two decades, refugee and migration policies moved from the bottom to the top areas of the European Union expanding its tasks into a founding principle of modern nation-states. Academic analyses quickly converged on an intergovernmental reading of these developments: From this perspective, the effective implementation of refugee and migration regulations is hampered by different "limits of control" including, for example, national structures of client politics and the legal sphere. Compared to the national political systems, European cooperation provided governments of member states a welcome alternative venue. It offered institutional and discursive opportunity structures resulting at policies being characterised by an imbalance in favour of control to the detriment of the rights of refugees and migrants. Confronted with the enduring institutional transformations and the establishment of common policies governing the mobility of third country nationals at the European level, this PhD study aimed for an analysis of the outcomes of Europeanisation as well as the development of a more comprehensive theoretical understanding of the different mechanisms characterising the interactions between the member states and the European Union. The study is based on an empirical investigation of the German case, covering the episode from the late 1990s - when the Treaty of Amsterdam provided for substantial communitarisation - until the end of 2012 - marking the mid-term review of the Stockholm Programme and analyses all four constituent parts of refugee and migration policies. Descriptively, the study shows that European membership has resulted at moderate but diverse impacts on Germany's refugee and migration policies. The resulting pattern of Europeanisation includes cases where the control over international flows of people is strengthened but also others where the rights of refugees and migrants are extended. Analytically, the mechanism-centred approach provincializes the previous dominance of the intergovernmental venue shopping framework. Today, not only national governments pursue their objectives by exploiting institutional spaces at the supranational level but also European institutions represent their interests. Against the background of Europe's recent migration crises, the typology of four mechanisms of Europeanisation more accurately explains the development of common policies as well as their chances for national implementation and provides a promising starting point for future investigations.

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Im Rahmen von Lehrforschungsprojekten werden gemeinsam mit Studierenden verschiedene Formen des Engagements in der Flüchtlingshilfe in der Ruhr-Region untersucht. Bürgerschaftliches Engagement ist eine zentrale Form der Selbstorganisation der Zivilgesellschaft mit dem normativen Anspruch, gesellschaftlichen Zusammenhang und das Gemeinwohl zu fördern. So ist es kaum verwunderlich, dass bürgerschaftlichem Engagement eine wichtige Rolle in der Integration von Geflüchteten spielt. Ziel des Projektes ist es, Motive und Beweggründe für Flüchtlingsengagement auf individueller Ebene ebenso wie Prozesse der Institutionalisierung des Engagements in Vereinen, deren Interaktion mit Behörden und anderen Akteuren in der Flüchtlingspolitik besser zu verstehen und zu erklären. Darüber hinaus interessiert uns die (transnationale) Vernetzung der Organisationen sowie die Wirkung des Engagements und zwar insbesondere im Hinblick auf die Engagierten selber, da eigene Lernerfahrungen und Kompetenzerwerb bisher in den vom Thema Integration dominierten Debatten kaum berücksichtigt werden. Das Projekt wird in Form einer öffentlichen Lehrforschung durchgeführt, welche den Studierenden neue Möglichkeiten der Wissensaneignung und des Wissenstransfers in konkreter Interaktion mit der lokalen Zivilgesellschaft ermöglicht. Ziel ist es, co-evolutionäre Lernprozesse zwischen Wissenschaft und Praxis zu etablieren, in denen SozialwissenschaftlerInnen bürgerschaftliches Engagement nicht nur beobachten und theoretisieren, sondern auch als Interpret und Impulsgeber mitwirken. Dazu werden überwiegend von Studierenden qualitative Experten-, und narrativ-biografische Interviews geführt. Die Fallstudien werden zunächst auf einem Blog und später in einem Buch veröffentlicht, an dem auch weitere WissenschaftlerInnen, Engagierte und Interessierte mitwirken. Außerdem werden die Erkenntnisse auf einem Workshop mit Engagierten, WissenschaftlerInnen und Behörden diskutiert. Die langfristige öffentliche Wirksamkeit wird darüber hinaus durch die Kooperation mit dem Archiv des Hauses der Geschichte des Ruhrgebietes gewährleistet. Ausgewählte Interviews sollen archiviert und somit als Teil regionaler Geschichte auch zukünftigen Generationen zugänglich sein.

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Die Dissertation widmet sich dem Leben des Berliner Liberalen und Journalisten Paul Nathan (1857-1927) und dem 1901 von ihm maßgeblich mitinitiierten, transnational agierenden „Hilfsvereins der deutschen Juden“. Der Hilfsverein avancierte bis 1914 zu einem der größten und erfolgreichsten jüdischen Wohlfahrtsvereine der Welt und stellt den institutionellen Abschluss einer mehr als zwanzigjährigen Professionalisierung des jüdischen Engagements für osteuropäische Juden aus Russland, Rumänien und Galizien dar. Er koordinierte und finanzierte maßgeblich ihren Transit in die USA und baute parallel ein umfangreiches Bildungswerk für die Juden in Palästina auf. Von zentraler Bedeutung ist die Darstellung der Zusammenhänge zwischen deutsch-jüdischer Identität, deutsch-jüdischem Engagement gegen den Antisemitismus und organisierter osteuropäischer jüdischer Migration. Die humanitäre Arbeit deutscher Juden für ihre osteuropäischen Glaubensgenossen ist untrennbar mit dem zivilgesellschaftlichen Engagement gegen den deutschen wie europäischen Antisemitismus verbunden, der das zunehmend völkisch-rassistisch unterfütterte Stereotyp des „Ostjuden“ gezielt als Drohszenario benutze, um die jüdischen Staatsbürger auszugrenzen. Zu diesem Zweck kombiniert die Dissertation eine kontextualisierte Biographie Paul Nathans mit einer Institutionengeschichte des Hilfsvereins, was eine transnationale Sichtweise auf den europäischen und globalen Charakter der organisierten jüdischen Migration aus Osteuropa durch Deutschland in die USA und nach Palästina garantiert, und den Fokus ebenso auf die Entwicklungen der Abwehrarbeit in Deutschland lenkt. Paul Nathan ist innerhalb der Geschichte der jüdischen Abwehrarbeit, der jüdischen Migrationsgeschichte sowie in der Historiographie des deutschsprachigen Judentums ein bedeutender Protagonist, die bisher nur wenig Beachtung gefunden hat. Darüber hinaus werden auch Konflikte und Widersprüche des „deutschen“ Hilfsvereins gegenüber zeitgenössischen Strömungen wie den Zionismen Beachtung finden.

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Nach dem Zusammenbruch des politischen Systems Siad Barres 1991 flohen rund 400.000 Menschen von Somalia nach Kenia. Die kenianische Regierung versuchte den Aufenthalt dieser Migranten auf Flüchtlingslager zu beschränken - im größten von ihnen, Dadaab, leben momentan rund 450.000 Menschen aus Somalia. Allerdings bevorzugten viele Flüchtlinge ein Leben außerhalb der Lager, entweder in den somalischen Gebieten in Kenia (North Eastern Province) oder in Städten wie Nairobi, Mombasa und Nakuru. Bis zu 100.000 Flüchtlinge leben, oft illegal, in den städtischen Zentren. Zeitgleich mit dem Zuzug der somalischen Flüchtlinge in die Städte siedelten sich auch kenianische Somalis aus North Eastern Province in den städtischen Zentren an. Seit Beginn dieser verstärkten somalischen Migration und Urbanisierung kam es immer wieder zu Konflikten in den Städten zwischen der lokalen Bevölkerung und den somalischen Migranten. Im Zuge dieser Spannungen werden Somalis von der lokalen Bevölkerung oft unterschiedslos als muslimische Fundamentalisten dargestellt, die für eine Radikalisierung des Islam in Kenia und das Übergreifen des Terrorismus auf die Nachbarländer Somalias verantwortlich seien, und/oder als skrupellose Unternehmer beschrieben, die Piratengelder verwendeten um die Kontrolle über die kenianische Wirtschaft zu erlangen. Das Forschungsprojekt stellt diese Annahmen in Frage, indem untersucht wird, welchen Einfluss somalische Migranten seit Anfang der 1990er tatsächlich auf die lokalen urbanen Gesellschaften hatten. Nakuru, die Stadt, in der die Forschung hauptsächlich durchgeführt wurde, liegt im Rift Valley und hat rund 350.000 Einwohner. Sie ist etwa 2 Stunden mit dem Auto westlich von Nairobi entfernt. Die somalische Bevölkerung in Nakuru ist deutlich kleiner als die in dem inzwischen berühmten ‚somalischen’ Stadtteil in Nairobi, Eastleigh, in dem alleine fast so viele Menschen wohnen wie in Nakuru. Aber auch in Nakuru leben rund 10.000 somalische Migranten, die überwiegenden Mehrheit von ihnen kam nach 1990. Als diese Migration begann, gab es jedoch schon eine somalische Siedlung in Nakuru, die während der Kolonialzeit gebaut wurde. Die Familien der meisten Bewohner dieser Siedlung kamen aus British Somaliland und arbeiteten für die britische Armee oder Administration. Seit den frühen 1990er Jahren fand ein Austausch der Bevölkerung statt. Während Migranten aus Somalia und dem nordöstlichen Kenia in die Städte zogen, wanderten viele junge Menschen aus der somalischen Siedlung nach Europa oder Nordamerika aus. Die meisten der somalischen Migranten in Nakuru kommen aus der kenianischen North Eastern Province, es leben jedoch auch rund 2.000 Flüchtlinge aus Somalia in der Stadt. In den letzten Jahren kam eine vierte Gruppe von Migranten hinzu – Somalis die aus Europa, Nordamerika und arabischen Ländern ‚zurück’ kehren. Dies sind häufig finanziell besser gestellte Familien mit Kindern, die nicht mit einem westlichen sondern mit einem afrikanischen Lebensstil aufwachsen sollen. Neben der Untersuchung des Einflusses somalischer Migranten auf die Entwicklung der lokalen städtischen Gesellschaften in Kenia liegt der Fokus der Forschung auf der Interaktion zwischen diesen sehr unterschiedlichen Gruppen somalischer Migranten in den Städten, ihrer jeweiligen Integration in die urbane Gesellschaft und der Konstruktion von Identität und Differenz in diesem Prozess

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In diesem Projekt stehen die Erfahrungen und Perspektiven von MigrantInnen (hier sind Kategorien wie nicht-dokumentierte Zuwanderer, Asylbewerber oder anerkannte Flüchtlinge eingeschlossen), die ihre Position in der Auseinandersetzung und Begegnung mit nicht-migrantischen Akteuren gestalten, im Zentrum der Betrachtung. Diese orientieren sich einerseits an den Gelegenheiten sozialer und gesellschaftspolitischer Interaktion mit unterschiedlichen Akteurs-(gruppen) und andererseits an den ‚Politiken der Berechtigung’ des Ziellandes, innerhalb dessen ihre Bedürfnislagen, vor allem im Hinblick auf soziale und kulturelle Rechte, im Rahmen wechselnder politischer Agenden und bürokratischer Abläufe eingeordnet werden. Untersucht wird dieser Sachverhalt in Brasilien (São Paulo), das im Zuge seines ökonomischen Aufschwungs attraktiv für neue Migrantengruppen wird und das derzeit dabei ist, seine Zuwanderungspolitik zwischen Arbeitsmarktregulierung und Humanitarismus neu zu ordnen. Um die Interaktion zwischen MitarbeiterInnen von humanitären Organisationen oder staatlichen Behörden auf der einen Seite und MigrantInnen auf der anderen zu verstehen, werden ‚Politiken der Berechtigung’ als dialogische Begegnung nachvollzogen, die von ‚beiden Seiten’ aus gestaltet wird. Methodisch wird teilnehmend beobachtend an den Momenten der Beantragung bzw. der Zu- oder Aberkennung von Unterstützungsleistungen partizipiert, zum anderen wird den Alltagsroutinen von MigrantInnen auch jenseits des Organisationskontexts gefolgt, um ihre Informations- und Wissensgenese im Hinblick auf bürokratische Abläufe und politische Partizipationsmöglichkeiten nachzuvollziehen. Zentral ist dabei der Differenzierungsprozess, innerhalb dessen soziale Kategorien wie Nationalität und Ethnizität, aber auch Gender oder Alter als Klassifikationsmerkmale benannt und mit spezifischer Bedeutung versehen werden. Das Projekt trägt mit diesem Zuschnitt nicht nur zur aktuellen Theorienbildung in der Migrationsethnologie, der Rechtsethnologie und der Bürokratieforschung bei, sondern auch zum Verstehen neuer Formen von Süd-Süd-Migration, die bislang noch unterforscht sind.

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UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND Weibliche Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa gelten als in besonderer Weise gefährdet, Opfer von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung (MHS) zu werden. MHS ist ein schwerwiegendes, weltweit verbreitetes Verbrechen, das die seelische und körperliche Integrität der Betroffenen nachhaltig beeinträchtigt. Auch die Ziel- und Transitländer Österreich und Deutschland sind davon betroffen. Die gezielte Ausnutzung einer finanziellen Zwangslage bzw. der Hilflosigkeit Betroffener sowie physische und psychische Gewalt bzw. Gewaltandrohungen durch die TäterInnen erschweren den Zugang zu den Opfern von MHS. Neben den undurchdringlichen Strukturen organisierter Kriminalität beeinflussen auch strukturelle Einschränkungen durch komplexe gesetzliche Regelungen die Handlungsmöglichkeiten Betroffener. Nicht selten scheinen auch die Zugänge professioneller AkteurInnen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von MHS begrenzt. PROJEKTZIEL Die beschriebenen Hintergründe legen nahe, dass dem facettenreichen Phänomen MHS ausschließlich institutionsübergreifend und auf einer mehrperspektivischen Ebene begegnet werden kann, um nachhaltige Erfolge hinsichtlich der Vorbeugung und Bekämpfung zu erzielen. Übergreifendes Ziel des deutsch-österreichischen Verbundprojekts ist es deshalb, in einem mehrdimensional angelegten Untersuchungsdesign multidisziplinär und institutionsübergreifend fundierte universelle, selektive und indizierte Präventionsmöglichkeiten in Bezug auf Menschenhandel und Zwangsprostitution zu eruieren. Diese sollten neben der technischen auch einer soziologischen, juristischen, psychologischen, (sozial-)-pädagogischen und sozialräumlichen Perspektive gerecht werden. Die Projektziele werden in insgesamt sieben Arbeitspaketen bearbeitet: AP 1: Opfer-TäterInnen-Dynamiken Leitung: Donau-Universität Krems (DUK) ProjektpartnerIn: SOLWODI Deutschland e.V. (SD) Geschlossene Gewaltsysteme mit ihren desorganisierten Bindungs- und Vertrauensstrukturen erschweren den Zugang Betroffener zu Hilfsangeboten. Mit einer Analyse informeller und formeller Strukturen der Organisation von Menschenhandel insbesondere auf der Ebene der Opfer-TäterInnen-Dynamiken sollen diese Barrieren aufgezeigt werden. Hierfür werden Betroffenen- und ExpertInnenbefragungen durchgeführt und ausgewertet. AP 2: Organisationsstrukturen von TäterInnen Leitung: Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) Über die Auswertung polizeilicher Ermittlungsakten sowie mithilfe von TäterInnen-, Freier- und ExpertInnenbefragungen sollen spezifische Organisationsstrukturen und Vorgehensweisen der TäterInnen im Bereich MHS herausgearbeitet werden. Auf dieser Basis werden Erkenntnisse für eine effektive Interventions- und Präventionsarbeit gewonnen. AP 3: Sicherheitsempfinden und Prävention Leitung: Universität Vechta (UV) ProjektpartnerIn: SOLWODI Deutschland e.V. (SD) Im Zentrum steht die Klärung des Opfer- und Kriminalitätsaufkommens sowie des Sicherheitsempfindens in themenrelevant ausgewählten Quartieren anhand von Hellfelddatenanalysen sowie einer Bevölkerungsbefragung. Zudem werden bestehende Präventions- und Interventionsangebote und -konzepte eruiert und ausgewertet. AP 4: Juristische Expertise Leitung: Eberhard Karls Universität Tübingen (UT) ProjektpartnerIn: Research Institute AG & Co KG (RI) Ziel ist eine juristische Expertise, die Fragestellungen zur Rechtslage, Rechtsauslegung, zum Rechtsschutz und zur Umsetzung der Rechtsgrundlagen im Bereich Menschenhandel im internationalen Vergleich beantwortet. Mit Blick auf das in Arbeitspaket 5 zu entwickelnde technische Gerät werden auch rechtliche Aspekte geklärt. AP 5: Technisches Gerät Leitung: Fraunhofer Institut für Biomedizinische Technik (IBMT) ProjektpartnerInnen: CEMEC - Intelligente Mechanik GmbH (CEMEC,) AKAtech Produktions- und Handels GmbH (AKA), Universität des Saarlandes (US), Hope for Freedom e.V. (HFF) In diesem Arbeitspaket steht die Entwicklung und Testung eines technischen Geräts zur Aufdeckung und Bekämpfung illegalen Menschenhandels Minderjähriger im Vordergrund. Dieses Gerät soll mithilfe einer mobil nutzbaren nicht-invasiven Methode zur Bestimmung der Volljährigkeit beitragen. AP 6: Präventions- / Interventionskonzepte Leitung: Konsortialleitungen (UV und DUK) ProjektpartnerInnen: alle aktiven PartnerInnen Die technischen, soziologischen, juristischen, psychologischen, (sozial-)pädagogischen und sozialräumlichen Erkenntnisse aus den Arbeitspaketen 1 bis 5 werden unter der Leitung der Konsortialführungen zusammengeführt und hieraus ein umfassendes Präventions- und Interventionskonzept erstellt. AP 7: Projektkommunikation Leitung: Konsortialleitungen (UV und DUK) ProjektpartnerInnen: alle aktiven PartnerInnen Mit Arbeitspaket 7 werden die zentralen Projektinhalte und Zwischenergebnisse projektbegleitend und themensensibel in der wissenschaftlichen und nichtwissenschaftlichen Öffentlichkeit verbreitet. Zudem wird die interne Projektkommunikation gesteuert. Die Umsetzung des Forschungsvorhabens wird im Rahmen der Förderrichtlinie Zivile Sicherheit - Schutz vor organisierter Kriminalität auf deutscher Seite vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und auf österreichischer Seite im Sicherheitsforschung -Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) gefördert.

Abstract

INVESTIGATION MATERIAL Refugees on their way to Europe are considered to be particularly at risk of becoming victims of human trafficking for the purpose of sexual exploitation (MHS). MHS is a serious, worldwide crime that permanently affects the mental and physical integrity of those affected. The target and transit countries Austria and Germany are also affected. Targeted exploitation of a financial plight or the helplessness of those affected as well as physical and psychological violence or at least threat of violence by the perpetrators make access to the victims of MHS more difficult. In addition to the impenetrable structures of organized crime, structural restrictions through complex legal regulations also influence the opportunity for action of those affected. Frequently the access of professional actors in connection with the fight against MHS seems limited. PROJECT OBJECTIVE The background described above suggests that the multi-faceted phenomenon MHS can only be addressed across institutions and on a multi-perspective level in order to achieve sustainable success in terms of prevention and control. Therefore the overarching goal of the German-Austrian joint project was to elicit a number of multidisciplinary and cross-institutional means of prevention, that are knowledgable, universal, selective and indicated, based on a multi-dimensional investigation design and relating to human trafficking and forced prostitution. In addition to technical aspects these means of prevention are also supposed to meet the requirements of a sociological, legal, psychological, (social) pedagogical and socio - spatial perspective. The implementation of the research project was supported within the context of the „funding guideline Civil Security - Protection against Organized Crime“ on the part of Germany by the Federal Ministry of Education and Research (BMBF) and on the part of Austria by the Federal Ministry of Transport, Innovation and Technology (bmvit), in the Austrian Security Research Program KIRAS.