Kurzbeschreibung

Wie kann der Flüchtlingsschutz mit der Entwicklungszusammenarbeit verknüpft und im globalen Süden implementiert werden? Dies ist die Leitfrage des Projekts. Internationale Trends zeigen, dass der globale Süden zunehmend von erzwungener Migration betroffen ist. Durch den Entwicklungsstand der Länder und die Tendenz zu Langzeitsituationen wird die Verbindung von Flüchtlingsschutz und Entwicklungszusammenarbeit wichtiger. Es wird angenommen, dass diese Verbindung auf Kriterien der Nachhaltigkeit, Effizienz und Geschlechtersensibilität basiert. Durch den Theorie-Praxis-Nexus und Mehrmethodenansatz mit Feldstudien in einer Flüchtlingssiedlung in Uganda erarbeitet die Autorin Merkmale, die unabdingbar für die entwicklungsorientierte Flüchtlingsarbeit sind. Die Langzeitstudie der Flüchtlingssiedlung gibt Einblicke in die multisektoralen Programme. Durch die kritischen Analysen der historischen und aktuellen Trends sowie der Feldforschung werden Komplexitäten und Herausforderungen dargelegt.

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Ziel der Studie ist, die Handlungsmöglichkeiten von Kommunen angesichts der Herausforderung im Zusammenhang mit der wachsenden Zahl an Asylanträgen zu untersuchen. Zwischen der Verpflichtung der Kommunen, asylsuchende Menschen unterzubringen und zu versorgen, und der Akzeptanz dieser unfreiwilligen Mitbewohner im Kreis der örtlichen Bevölkerung eröffnet sich ein Spannungsfeld, in dem erweiterte kommunalpolitische Kompetenzen gefordert sind. Die Studie richtet ihr Augenmerk auf dieses Spannungsfeld und analysiert, wie Kommunen im Rahmen bundesgesetzlicher und föderaler Vorgaben agieren und wie kommunale Handlungsstrategien an die lokale Bevölkerung vermittelt werden können. Die Stärkung der Handlungskompetenz kommunalpolitischer und zivilgesellschaftlicher Akteure spielt hierbei eine zentrale Rolle um lokal angepasste Strukturen für den Umgang mit Flüchtlingszuwanderung zu schaffen, die nach aller Voraussicht auch in den nächsten Jahren anhalten wird. Die Studie befasst sich hierbei sowohl mit gesetzlichen Rahmenbedingungen der Flüchtlingsunterbringung und ihre Umsetzung in den Bundesländern und Kommunen als auch mit den Reaktionen der Lokalbevölkerung auf Flüchtlingsunterkünfte. Die Grundlage der Studie bilden empirische Recherchen in deutschen Kommunen, anhand derer Konfliktsituationen, aber auch Beispiele einer guten Praxis nachgezeichnet werden.

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Bisher gibt es kaum belastbare Befunde zu den Bedingungen des Aufwachsens von Kindern Geflüchteter. Einen wesentlichen Bestandteil dieser Bedingungen stellt der Schulbesuch dar. Derzeit lernen über 6200 neu zugewanderte Kinder in Berliner Schulen, die meisten von ihnen in einer der 575 bestehenden sogenannten „Willkommensklassen“ (275 davon an öffentlichen Grundschulen) (GEW Berlin 2015: 6). Die Rahmenbedingungen für die Beschulung sind im „Leitfaden zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in die Kindertagesförderung und die Schule“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft fest gelegt. Da dieser Leitfaden großen Spielraum für die Ausgestaltung lässt, variiert die Beschulung in Willkommensklassen in Bezug auf Ausstattung, räumliche Unterbringung, Einsatz und Qualifikation der Lehrkräfte, Unterrichtsinhalte, Einbindung in die Regelklassen und –abläufe etc. von Schule zu Schule. Im Rahmen der geplanten Studie werden an 17 Grundschulen in Kreuzberg die konkreten Bedingungen erhoben, unter denen die Beschulung geflüchteter Kinder stattfindet sowie die Probleme, Herausforderungen und Bedarfe der Schulen und Lehrkräfte herausgearbeitet. Da Mütter häufig in besonderer Weise Verantwortung für die Bildung ihrer Kinder tragen, werden auch die Erfahrungen und Erwartungen von Müttern ermittelt, deren Kinder Willkommensklassen besuchen. Ein besonderer Fokus der Untersuchung liegt auf der Frage, inwiefern die Institution Schule durch ehrenamtliches Engagement (z.B. durch Eltern, Lehrer_innen, Erzieher_innen) unterstützt wird. Eruiert werden soll zudem, wie geflüchtete Mütter in die Angebote an den Schulen eingebunden werden können, um die gesellschaftlichen Partizipationsmöglichkeiten von ihnen und ihren Kindern zu erweitern.

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Das Ziel der Dissertation ist es, verbindliche Maßstäbe für die Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten auszuarbeiten, die am Ende idealerweise für die bundesdeutsche Legislative bei ihrer gesetzgeberischen Tätigkeit in diesem Bereich als Handlungsanweisung dienen sollen. Neben der vertieften Auseinandersetzung mit dem betreffenden Begriff selbst, mithin seiner Genese, Bedeutung und Relevanz für die aktuelle Asylrechtspolitik, wird vor allem der Frage nachgegangen, inwiefern die Bundesrepublik Deutschland bei der Deklaration eines Landes als sicherer Herkunftsstaat nationalstaatlichen, europa- und/oder völkerrechtlichen Schutzpflichten gegenüber Asylbewerberinnen bzw. -bewerbern, die aus den in Frage stehenden Ländern in das Bundesgebiet einreisen, unterliegt. Die Asylrechtsreformen seit 2014 sollen in diesem Zusammenhang als Ausgangspunkt für die Untersuchung fungieren.

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Klassifizierendes Bewerten ist ein soziales Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit selbst. Wie bewertet der deutsche Staat, ob weltweit erworbene ausländische Bildungsabschlüsse als »gleichwertig« anerkannt werden oder nicht? Ilka Sommers Studie zeigt anknüpfend an Pierre Bourdieus Theorie symbolischer Gewalt: Anerkennung ist weder eine objektive Information noch eine subjektive Entscheidung. Erstmals wird die administrative Praxis der »Gleichwertigkeitsprüfung«, die jüngst durch »Anerkennungsgesetze« ausgeweitet wurde, methodologisch reflektiert untersucht. Die impliziten Konstruktionsmechanismen werden empirisch fundiert sichtbar gemacht: Bewertende und Bewertete eint und entzweit die Gewalt des kollektiven Besserwissens.

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Das Dissertationsprojekt hat die bundesdeutsche Asyldebatte von 1989 bis 1993 zum Gegenstand, die eine der emotionalsten öffentlichen Auseinandersetzungen in der Geschichte der Bundesrepublik war. Das Augenmerk gilt der Konstruktion, Perzeption und Instrumentalisierung von Bedrohungsszenarien sowie ihren Auswirkungen auf die Bundespolitik, und v. a. auf die deutsche Sozialdemokratie. Die Perspektivgebundenheit von Bedrohungswahrnehmungen wird in der Asyldebatte exemplarisch sichtbar. Gleichzeitig wird deutlich, dass die damit befasste (Partei-)Politik, gerade im Fall der SPD, vielfältigen und teilweise einander widersprechenden Perspektiven und Einflüssen unterlag. Die Debatte fand zudem in einem kurzen, kommunikativ verdichteten Zeitraum statt, in dem sich unterschiedliche, teils längerfristige historische Transformationsprozesse überlagerten und in dem unterschiedliche, miteinander konkurrierende Vorstellungen von der zukünftigen gesellschaftlichen und politischen Ordnung der Bundesrepublik verhandelt wurden. Die Positionierung der SPD und der innerparteiliche Streit über diese Frage werden dabei als besonders untersuchenswert angesehen. Anhand der innerparteilichen Auseinandersetzung und insbesondere dem Umschwenken der SPD in der Asylgrundrechtsfrage 1992 werden exemplarisch zahlreiche Dynamiken der innenpolitischen Auseinandersetzung sichtbar, welche die bundesdeutsche Politik und Gesellschaft im Umfeld der deutschen Wiedervereinigung bewegten.

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Das Forschungsprojekt untersucht die Aufnahme der sog. „Boat People“ aus Südostasien in die Bundesrepublik, die Ende der 1970er Jahre eine große Bedeutung gewann. Während die Bundesrepublik sich bislang kaum für eine aktive Aufnahme außereuropäischer Flüchtlinge eingesetzt hatte, wurden nun in wenigen Jahren über 30.000 Menschen, vor allem Vietnamesen, als „Kontigentflüchtlinge“ aus den Flüchtlingslagern in Indochina eingeflogen, erhielten bevorzugt Asyl oder durften als Familienangehörige einreisen. Neben der politischen Unterstützung war das breite und überparteiliche Engagement in der Bevölkerung überraschend, ebenso die umfangreichen Integrationsmaßnahmen, die auf einen dauerhaften Verbleib der Flüchtlinge abzielten. Das Projekt analysiert, wie die aus damaliger und heutiger Sicht unerwartet große Flüchtlingshilfe gegenüber den vietnamesischen „Boat People“ aufkam und ihre starke Dynamik gewann. Es untersucht, welche Rolle zivilgesellschaftliche Gruppen und Parteien, die Medien und die staatliche Bürokratie dabei spielten und wie diese bei der konkreten Aufnahme von Flüchtlingen in Indochina und der Bundesrepublik interagierten. Dabei wird erstens gezeigt, dass vor allem öffentlicher Druck die sozialliberale Regierung zu einer Aufnahme der Indochina-Flüchtlinge bewegte, sich dann aber zivilgesellschaftliches und staatliches Handeln wechselseitig ergänzten. Dieser öffentliche Druck entstand, so der zweite Befund, insbesondere durch mediale Kampagnen und durch christdemokratische Initiativen, die nachdrücklich für die Aufnahme der Indochina-Flüchtlinge eintraten. Eine entscheidende Rolle spielte dabei, so das dritte Argument, dass die „Boat People“ diskursiv mit der deutschen Nachkriegsgeschichte verbunden wurden, insbesondere der Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs. Zudem zeigt das Projekt viertens, auf welche Weise Techniken der Flüchtlingsaufnahme entwickelt wurden und neue Formen humanitärer Hilfe aufkamen, die sich als zivilgesellschaftlicher und bürokratischer Wandel interpretieren lassen. Hierbei stehen insbesondere die Arbeit der Hilfsorganisationen „Cap Anamur“ und ihre Beziehung zur Politik und Öffentlichkeit im Mittelpunkt. Die Forschung basiert zum einen auf Archivakten der beteiligten Ministerien, Parteien, Organisationen und Behörden (wie der Botschaften in Indochina, des Auswärtigen Amts, des Kanzleramts, Innenministeriums, Bundestags und der Parteivorstände), zum anderen auf Unterlagen von Hilfsorganisationen (insbesondere „Cap Anamur“), Medienquellen sowie einzelnen Zeitzeugengesprächen.

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Die Evakuierung der deutschen Zivilbevölkerung aus der Slowakei 1944/45 wurde bisher kaum im größeren Zusammenhang betrachtet. Mit Blick auf das allgemeine Geschehen im letzten Jahr des Zweiten Weltkriegs zielt das Projekt darauf, die Evakuierung im Kontext der nationalsozialistischen Volkstums- und Umsiedlungspolitik, dem Agieren des Slowakischen Staates und der Entwicklung in den betroffenen Gebieten zu analysieren. Die Evakuierung und Flucht der deutschen Zivilbevölkerung aus dem östlichen Europa 1944/45 wird bis heute vornehmlich mit dem Geschehen in den ehemaligen deutschen Ostprovinzen in Verbindung gebracht. Weitaus weniger Beachtung erfuhr dagegen bisher die Entwicklung in den unter deutscher Hegemonie stehenden Staaten in Ostmittel- und Südosteuropa. Die durch die Kriegsentwicklung ausgelöste und von deutschen Stellen betriebene Migration etwa einer halben Million Menschen aus Rumänien, dem serbischen Banat, Kroatien, Ungarn und der Slowakei unterlag regionalen Spezifika. Sie wurde beeinflusst vom gespannten Verhältnis zwischen dem sich in seiner Endphase nochmals radikalisierenden nationalsozialistischen Herrschaftssystem und den jeweiligen Kollaborationsregimen. Bisher vorliegende Studien betrachten die Evakuierungsmaßnahmen deutscher Stellen in der letzten Kriegsphase meist isoliert. Weder Zusammenhänge mit der nationalsozialistischen Besatzungs- und Umsiedlungspolitik noch parallele Entwicklungen in den betroffenen Staaten werden dabei berücksichtigt. Ein deutsch-slowakisches Team untersucht die Geschichte der Evakuierung aus der Slowakei. Neben der ereignisgeschichtlichen Aufbereitung geht es vor allem darum, das Geschehen mit Blick auf die bis zum Kriegsende wirkungsmächtigen Folgen der nationalsozialistische Volkstums- und Umsiedlungspolitik sowie die militärische Entwicklung zu kontextualisieren. Hierzu gehört neben dem vergleichenden Blick auf die zeitgleich stattfindende Evakuierung deutscher Bevölkerungsgruppen aus Südosteuropa insbesondere auch die Berücksichtigung von zur selben Zeit vom Slowakischen Staat durchgeführten Evakuierungsmaßnahmen sowie weiterer Fluchtbewegungen im Land. Zu berücksichtigen sind aber auch die in den Jahren 1944/45 von deutschen und slowakischen Stellen ausgehenden Maßnahmen zur Arbeitskräfterekrutierung, die von den zu behandelnden Evakuierungs- und Räumungsaktivitäten kaum zu trennen sind. Vorgesehen sind zudem regionale Sonden zur Entwicklung in den deutschen Siedlungsgebieten der Slowakei während und nach dem Slowakischen Nationalaufstand. Durch diese sollen die Haltungen der Betroffenen zum politisch-militärischen Geschehen und zu den konkreten Evakuierungsmaßnahmen analysiert werden. Schließlich geht es auch darum, in der Nachkriegszeit vorgenommene Bewertungen des Geschehens zu untersuchen. Die Forschungsergebnisse werden in einer Projektpublikation veröffentlicht werden. Für die Vorstellung und Diskussion erster Zwischenergebnisse ist ein Workshop im Jahr 2017 geplant.

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Die Studie beschäftigt sich mit der Identifizierung von Opfern von Menschenhandel aus Drittstaaten im Rahmen des Asylverfahrens und im Fall der erzwungenen Rückkehr. Dabei werden die strafrechtlichen, asyl- und aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie verwaltungspraktische Mechanismen zur Opferidentifizierung dargestellt. Zudem geht das Working Paper auf Herausforderungen bei der Identifizierung der Betroffenen ein und führt vorhandende Statistiken zu Menschenhandel in Deutschland auf. In diesem Zusammenhang stellt die Studie heraus, dass das BAMF in der Vergangenheit Reformen zur Identifizierung von Betroffenen während der Anhörung durchgeführt hat. Nichtdestotrotz bleiben viele Opfer weiterhin unerkannt, da noch keine systematischen Identifizierungsmechanismen seitens der beteiligten Akteure existieren.

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Das Vorhaben ist ein Teil des von der Volkswagenstiftung geförderten Kooperationsprojekts mit der Stiftung Berliner Mauer/Gedenkstätte Notaufnahmelager Marienfelde "Im Westen angekommen? Die Integration von DDR-Zuwanderern als historischer Prozess". Am Beispiel Hessens untersucht das Vorhaben, wie sich die Integration von DDR-Flüchtlingen und Zuwanderern in einem westdeutschen Bundesland gestaltete. Welche Rolle spielten Politik und Verwaltung von Bund, Ländern und Kommunen in Bezug auf Hilfsangebote für die Flüchtlinge und die gezielte Steuerung der Flüchtlingsbewegungen? Wie verliefen die Akkulturationsprozesse auf Seiten der Flüchtlinge und der hessischen Aufnahmegesellschaft? Was trugen Flüchtlingsorganisationen wie der bisher kaum erforschte ‚Gesamtverband der Sowjetzonenflüchtlinge' zu deren Integration bei? Ausgehend von Zeitzeugeninterviews werden die Schwierigkeiten der Zuwanderer bei ihrer Ankunft in Hessen sowie die Wirkung der integrativen Maßnahmen analysiert. Diese Aspekte werden in verschiedenen Lebensbereichen wie der Berufswelt und den sozialen Netzwerken der Zuwanderer untersucht. Ebenso erfolgen hier Vergleiche zwischen ländlichen und städtischen Räumen. Die Langzeitperspektive von 1949 bis 1989 bietet die Möglichkeit einer umfassenden Analyse der Integrationsprozesse mit Blick auf ihre Kontinuitäten und Brüche. Während die Flüchtlinge der 1950er-/1960er-Jahre noch ein vereintes Deutschland erinnerten und auf vermeintlich gemeinsam tradierte Werte zurückgreifen konnten, fehlte den jungen Flüchtlingen der 1970er-/1980er-Jahre dieser kollektive Bezugsrahmen. Ein weiterer Bezugspunkt der Arbeit ist die Funktion des Notaufnahmelagers Gießen für den Integrationsprozess. Seit den 1940er-Jahren war es eine der Erstaufnahmeeinrichtungen für DDR-Flüchtlinge; ab 1963 stellte es das alleinige Ventil für den deutsch-deutschen Grenzverkehr dar. Hierzu kann sich das Vorhaben auf die Kooperation mit dem DFG-Projekt "Das Notaufnahmelager Gießen. Eine deutsche Institutionen- und Beziehungsgeschichte zwischen 1946 und 1990" (Dr. Jeannette van Laak) stützen, das über eine breite Basis an Oral-History-Quellen verfügt.