Kurzbeschreibung

Die Studie zur Geschichte des Notaufnahmelagers untersucht beispielhaft, wie die Bundesrepublik mit der Zuwanderung aus der SBZ/DDR umgegangen ist. Ausgangspunkt hierfür bildete das 1950 erlassenen Notaufnahmegesetz, nach dem die Deutschen aus der SBZ/DDR in der Bundesrepublik Deutschland Aufnahme und somit Unterstützung erhielte. Die Bezeichnung „Notaufnahmegesetz“ bezog sich dabei nicht auf die Not der Flüchtlinge und Zuwanderer, sondern auf die damals noch angespannte Wohnungs- und Arbeitsmarktlage der jungen Bundesrepublik. Das NAG wurde in den 1950er Jahren mehrfach korrigiert. Auch nach dem Mauerbau hielt die Bundesregierung an dem Gesetz und dem verfahren fest,weil damit nun der Gedanke an die Wiedervereinigung verbunden wurde. Das NAG gab der Erstaufnahmeeinrichtung, die die Anträge zur Aufnahme in die Bundesrepublik prüfte, die Flüchtlinge und Übersiedler versorgte, beherbergte und anschließend weiterleitete, seinen Namen. Das Notaufnahamelager Gießen war das Kleinste neben den gleichnamigen Einrichtungen in Uelzen-Bohrdamm und Marienfelde. Ab 1963 war es dann das einzige Bundesnotaufnahmelager im Bundesgebiet. Als 1986 das Gesetz in „Aufnahmegesetz“ umbenannt und hinfällige Paragraphen gestrichen wurden, erfolgte auch eine Umbenennung der Einrichtung: Fortan war es die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen.Parallel zur Institutionengeschichte wird die Erfahrungsgeschichte derjenigen untersucht, die mit dem Lager in Berührung kamen. Dies waren die Flüchtlinge und Zuwanderer, die Mitarbeiter der Einrichtung, aber auch die Gießener Bevölkerung. Hierbei wurde zum einem herausgearbeitet, welche Erinnerungen die Zuwanderer mit der Einrichtung verbanden. Zum anderen zeigten sich vielfältige wechselseitige Interaktionen zwischen Deutschen aus der SBZ/DDR und der Bundesrepublik, die von Neugier am Anderen, zugleich aber auch von umfassender Hilfsbereitschaft geprägt waren.

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Der Ehegattennachzug, ein wesentlicher Teil des Rechts der Familienzusammenführung, wurde durch eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes im Jahr 2007 erheblich erschwert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten bereits in ihren Herkunftsländern nachweisen, dass sie über Deutschkenntnisse verfügen. Diese Einreisebedingung hat zu weitreichenden Konsequenzen in der migrationsrechtlichen Praxis geführt und ist seit ihrer Einführung äußerst umstritten. Gegenstand der juristischen Diskussion sind mögliche Verstöße der Regelungen zum Spracherfordernis gegen den im nationalen und internationalen Recht gewährleisteten Schutz von Ehe und Familie. In diesem Buch wird u. a. die Vereinbarkeit des Spracherfordernisses mit den Vorgaben der Richtlinie 2003/86/EG, dem Grundgesetz, der EMRK, der EU-Grundrechtecharta sowie dem Assoziationsrecht untersucht und bewertet.

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Die Zahl der Jugendlichen, die versuchen über den Meerweg von Algerien ohne Visa nach Europa zu gelangen, ist in den letzten Jahren so bedeutend gestiegen, dass das Phänomen der harraga (arab.: verbrennen, Bezeichnung für die illegale Emigration) als neue "Revolte" der Jugendlichen bezeichnet wird. Der öffentliche Diskurs in Algerien über Jugend ist allgemein eher negativ, und besonders stereotype negative Bilder werden von Jugendlichen aus den so genannten sozial benachteiligten Vierteln konstruiert: in den 90er Jahren vor allem als Terroristen stigmatisiert werden sie heute als Kriminelle, hittistes (von arab. hait: Mauer; die den ganzen Tag über an den Mauern lehnen), harragas (Kandidaten zur illegalen Emigration) etc. bezeichnet. In einer Fallstudie mit Jugendlichen aus den inner city Bezirken Casbah und Bab-el-Oued sollen Alltagspraktiken und Diskurse der Jugendlichen in Hinblick auf Zugehörigkeiten, Existenzkampf, Flucht und Revolten analysiert werden. Folgende Fragen stehen im Fordergrund des Forschungsprojekts: Wie handeln Jugendliche ihre Zugehörigkeiten aus in Bezug auf Ablehnung, Annahme und Aneignung traditioneller und neuer (externer) Identifikationsangebote? Welche Perspektiven haben die Jugendlichen und welche Strategien entwickeln sie zur Steigerung ihrer sozialen Mobilität? Sind Flucht und Gewalt die einzigen Möglichkeiten der Jugendlichen, sich Gehör zu verschaffen? Welche Auswirkungen haben die Konflikte auf die Legitimität der algerischen Regierung? Das Ziel des Promotionsvorhabens ist auf der einen Seite, stereotype Diskurse und ihre stigmatisierende Wirkung zu hinterfragen und auf der anderen Seite, die kritische Situation der Mehrheit der Jugendlichen aus Algier als eine "Bruchzone der Globalisierung" zu diskutieren.

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Die Dissertation beschäftigt sich unter verschiedenen Blickwinkeln mit der Duldung im Ausländerrecht und stellt die Frage nach deren Legitimation bzw. Notwendigkeit. Zunächst soll die Entwicklung dieser Rechtskonstruktion beleuchtet und im Verwaltungsrecht und insbesondere Verwaltungsvollstreckungsrecht verortet werden. Dazu dient der Vergleich mit anderen Bereichen des Verwaltungsrechts wie dem Baurecht, Umwelt- und Steuerstrafrecht, der die Einzigartigkeit der formalisierten, normierten Duldung im Ausländerrecht herausstellen soll. Die aktuelle Praxis und die tatsächlichen Zahlen zur durchschnittlichen Aufenthaltsdauer der Menschen mit Duldung in Deutschland dienen als Grundlage um aufzuzeigen, dass die Duldung nicht wie ursprünglich intendiert grundsätzlich kurzzeitig erteilt und nur in absoluten Ausnahmefällen verlängert wird, sondern - wie schon vor früheren Reformen des Ausländerrechts kritisiert - die Rolle eines „Aufenthaltsrechts zweiter Klasse“ einnimmt. Die Neuregelung eines Anspruchs auf eine mehrjährige Ausbildungsduldung in § 60 a Abs. 2 S. 4 AufenthG durch das Integrationsgesetz im Jahr 2016 hat die Duldung weiter in die Nähe eines regulären Aufenthaltstitels gerückt, was die alte Frage nach der Rechtsnatur und Rechtmäßigkeit des geduldeten Aufenthalts neu aufwirft. Unter diesem Aspekt skizziert die Arbeit die mit der Duldung verknüpften Rechtsfolgen und sozialrechtlichen Ansprüche, um anhand der daraus gewonnenen Ergebnisse die verfassungsrechtliche Legitimation der Duldung und ihre Auswirkungen auf Grundrechts- und Menschenrechtsschutz zu untersuchen. Schließlich will die Arbeit mögliche Alternativen zur Duldung aufzeigen. Dabei soll besonders die Vorschrift des § 25 Abs. 5 AufenthG in den Fokus genommen werden. Danach soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn die Abschiebung bereits 18 Monate ausgesetzt wurde. Hier drängt sich die Frage auf, warum von dieser Vorschrift nicht häufiger Gebrauch gemacht wird und was die Behörden von der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis abhält.

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Um die gegenwärtigen Fluchtmigrations- und Integrationsprozesse von Anfang an dokumentieren und analysieren zu können, wurde am Institut für Deutsche Sprache (IDS) gleich zu Beginn des Jahres 2016 das Projekt „Deutsch im Beruf: Die sprachlich-kommunikative Integration von Flüchtlingen“ gestartet. Das Projekt untersucht in zwei Bereichen die gegenwärtig wichtigsten, sprachlichen und beruflichen Integrationsetappen für die Geflüchteten in Deutschland. In Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut Mannheim wird zum einen eine zweistufige Sprachstandserhebung in den allgemeinen Integrationskursen durchgeführt, die die Sprachbiographien, Sozialdaten und die Sprachlernfortschritte der Flüchtlinge erfasst. Zum anderen analysieren wir in mehreren ethnographischen Feldstudien, wie der Prozess der beruflichen Integration von Flüchtlingen verläuft und welche sprachlich-kommunikativen Praktiken die fachliche Kommunikation im Beruf und die interpersonale Integration in Arbeitsteams fördern oder eher behindern.

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Ziel der Studie ist, die Handlungsmöglichkeiten von Kommunen angesichts der Herausforderung im Zusammenhang mit der wachsenden Zahl an Asylanträgen zu untersuchen. Zwischen der Verpflichtung der Kommunen, asylsuchende Menschen unterzubringen und zu versorgen, und der Akzeptanz dieser unfreiwilligen Mitbewohner im Kreis der örtlichen Bevölkerung eröffnet sich ein Spannungsfeld, in dem erweiterte kommunalpolitische Kompetenzen gefordert sind. Die Studie richtet ihr Augenmerk auf dieses Spannungsfeld und analysiert, wie Kommunen im Rahmen bundesgesetzlicher und föderaler Vorgaben agieren und wie kommunale Handlungsstrategien an die lokale Bevölkerung vermittelt werden können. Die Stärkung der Handlungskompetenz kommunalpolitischer und zivilgesellschaftlicher Akteure spielt hierbei eine zentrale Rolle um lokal angepasste Strukturen für den Umgang mit Flüchtlingszuwanderung zu schaffen, die nach aller Voraussicht auch in den nächsten Jahren anhalten wird. Die Studie befasst sich hierbei sowohl mit gesetzlichen Rahmenbedingungen der Flüchtlingsunterbringung und ihre Umsetzung in den Bundesländern und Kommunen als auch mit den Reaktionen der Lokalbevölkerung auf Flüchtlingsunterkünfte. Die Grundlage der Studie bilden empirische Recherchen in deutschen Kommunen, anhand derer Konfliktsituationen, aber auch Beispiele einer guten Praxis nachgezeichnet werden.

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Klassifizierendes Bewerten ist ein soziales Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit selbst. Wie bewertet der deutsche Staat, ob weltweit erworbene ausländische Bildungsabschlüsse als »gleichwertig« anerkannt werden oder nicht? Ilka Sommers Studie zeigt anknüpfend an Pierre Bourdieus Theorie symbolischer Gewalt: Anerkennung ist weder eine objektive Information noch eine subjektive Entscheidung. Erstmals wird die administrative Praxis der »Gleichwertigkeitsprüfung«, die jüngst durch »Anerkennungsgesetze« ausgeweitet wurde, methodologisch reflektiert untersucht. Die impliziten Konstruktionsmechanismen werden empirisch fundiert sichtbar gemacht: Bewertende und Bewertete eint und entzweit die Gewalt des kollektiven Besserwissens.

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Untersucht wird, inwiefern Daten der amtlichen Schulstatistik Informationen zur Bildungssituation von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund sowie von Geflüchteten im Besonderen bereitstellen. Allgemein bieten Daten der amtlichen Schulstatistik den Vorteil, Informationen zur Grundgesamtheit der Schülerinnen und Schüler bereitzustellen. Anhand bestehender schulstatistischer Datensätze werden z.B. die Bildungsbeteiligung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und - soweit möglich - auch die Bildungsbeteiligung von Geflüchteten und Asylbewerbern sekundäranalytisch untersucht. Dies ist u.a. von besonderer Bedeutung, da zum Schulformbesuch von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Deutschland bislang nur sehr wenige empirische Befunde vorliegen, die als repräsentativ angesehen werden können.

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Das Vorhaben ist ein Teil des von der Volkswagenstiftung geförderten Kooperationsprojekts mit der Stiftung Berliner Mauer/Gedenkstätte Notaufnahmelager Marienfelde "Im Westen angekommen? Die Integration von DDR-Zuwanderern als historischer Prozess". Am Beispiel Hessens untersucht das Vorhaben, wie sich die Integration von DDR-Flüchtlingen und Zuwanderern in einem westdeutschen Bundesland gestaltete. Welche Rolle spielten Politik und Verwaltung von Bund, Ländern und Kommunen in Bezug auf Hilfsangebote für die Flüchtlinge und die gezielte Steuerung der Flüchtlingsbewegungen? Wie verliefen die Akkulturationsprozesse auf Seiten der Flüchtlinge und der hessischen Aufnahmegesellschaft? Was trugen Flüchtlingsorganisationen wie der bisher kaum erforschte ‚Gesamtverband der Sowjetzonenflüchtlinge' zu deren Integration bei? Ausgehend von Zeitzeugeninterviews werden die Schwierigkeiten der Zuwanderer bei ihrer Ankunft in Hessen sowie die Wirkung der integrativen Maßnahmen analysiert. Diese Aspekte werden in verschiedenen Lebensbereichen wie der Berufswelt und den sozialen Netzwerken der Zuwanderer untersucht. Ebenso erfolgen hier Vergleiche zwischen ländlichen und städtischen Räumen. Die Langzeitperspektive von 1949 bis 1989 bietet die Möglichkeit einer umfassenden Analyse der Integrationsprozesse mit Blick auf ihre Kontinuitäten und Brüche. Während die Flüchtlinge der 1950er-/1960er-Jahre noch ein vereintes Deutschland erinnerten und auf vermeintlich gemeinsam tradierte Werte zurückgreifen konnten, fehlte den jungen Flüchtlingen der 1970er-/1980er-Jahre dieser kollektive Bezugsrahmen. Ein weiterer Bezugspunkt der Arbeit ist die Funktion des Notaufnahmelagers Gießen für den Integrationsprozess. Seit den 1940er-Jahren war es eine der Erstaufnahmeeinrichtungen für DDR-Flüchtlinge; ab 1963 stellte es das alleinige Ventil für den deutsch-deutschen Grenzverkehr dar. Hierzu kann sich das Vorhaben auf die Kooperation mit dem DFG-Projekt "Das Notaufnahmelager Gießen. Eine deutsche Institutionen- und Beziehungsgeschichte zwischen 1946 und 1990" (Dr. Jeannette van Laak) stützen, das über eine breite Basis an Oral-History-Quellen verfügt.

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Das Forschungsprojekt befasst sich mit der sozialen Konstruktion von Grenzgebieten und Grenzaktivitäten im Kontext von deren kurz- und längerfristigen Wandlungsprozessen. In den von uns anvisierten Fällen lässt sich in jüngster Zeit ein Wandel feststellen von einer für illegalisierte Migrierende verhältnismäßig hohen Durchlässigkeit zu einer fast vollständigen Schließung der Grenze. Allerdings wurden und werden Schließungsprozesse in beiden Fällen wiederholt durch Praktiken von (illegalisierten) Migrierenden und "Schmugglern" herausgefordert, geöffnet und transformiert. Wir werden uns auf zwei strukturell sehr verschiedene geopolitische Kontexte konzentrieren: zum einen auf die Grenzregionen zwischen afrikanischen Ländern und Spanien - hier auf die maritime Grenze zwischen Westafrika und den Kanarischen Inseln sowie die Grenzregion zwischen Marokko und den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla - und zum anderen auf die Grenzregion zwischen Ägypten und Israel. Dieser kontrastive Vergleich dient der Rekonstruktion von Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den Konstruktionen und den praktischen Vollzugswirklichkeiten, also dem "doing" von Grenzen. Im Fokus stehen dabei die subjektiven Erfahrungen von Mitgliedern verschiedener in die Grenzaktivitäten involvierter Gruppierungen (z. B. von Polizeieinheiten, NGOs, "Schmugglern", einheimischen Einwohnern der Grenzgebiete etc.), die Prozesse der Genese ihrer Perspektiven, die Figurationen zwischen diesen Gruppierungen mit ihren ungleichen Machtchancen und die konkreten alltagsweltlichen Interaktionen zwischen ihnen. Neben der angestrebten ethnographischen Studie zu den gegenwärtigen Erfahrungen der Akteure und den face-to-face-Interaktionen zwischen den Angehörigen der verschiedenen Gruppierungen geht es auch darum, deren divergente kollektiv-, familien-, und lebensgeschichtliche Erfahrungen bzw. Wissensbestände mit unterschiedlichen Grenzräumen zu rekonstruieren. Außerdem fragen wir, wie informelle (bzw. inoffizielle) Praktiken neben den formalisierten Praktiken von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen und Akteursgruppierungen mit verschiedenen Migrationspolitiken und verschiedenen gesetzlichen Rahmen verwoben sind.